Entfremdung

Freundschaft auf Bewährung

Es waren deutliche Worte. Und nicht jeder wird sie gern gehört haben. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel würden vor einer Bewährungsprobe stehen, so der israelische Botschafter Shimon Stein. 42 Jahre nach ihrer Aufnahme stünden sie mehr im Zeichen des Wandels als der Kontinuität, sagte Stein am Montag bei der 17. Jahrestagung der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Stein stellte Entfremdung und zunehmende Kritik an Israel fest. Das Gedenken an den Holocaust sei »nicht mehr die tragende Säule der Beziehung«, sagte Stein. »Es gibt einen Generationenwechsel.« Beide Länder müssten sich nun der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Realität stellen.
Lobende Worte für den israelischen Staat fand Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). Zypries mahnte anlässlich der viertägigen Juristentagung einen verantwortungsvollen Umgang mit Grundrechten an. »Israel zeigt, dass beim Kampf gegen Terror der Rechtsstaat nicht auf der Strecke bleiben muss«, hieß es in einem schriftlichen Grußwort der Ministerin, in dem sie auf Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Israel verwies.
»Wenn man bedenkt, wie viel geringer die terroristische Bedrohung in Deutschland ist, dann stimmt es nachdenklich, wie leichtfertig hier gelegentlich über ein sogenanntes Feindstrafrecht oder die Aufweichung des absoluten Folterverbots spekuliert wird«, so Zypries. Die Bundeminis- terin steht den Sicherheitsplänen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) skeptisch gegenüber. Dieser strebt unter anderem rechtliche Änderungen für die heimliche Ausspähung von Computern an und will im Kampf gegen den Terrorismus auch unter Folter erpresste Informationen fremder Geheimdienste nutzen.
Die Deutsch-Israelische Juristenvereinigung wurde 1989 in Jerusalem gegründet und hat eigenen Angaben zufolge etwa 400 Mitglieder. Seit 1998 gibt es in Israel eine Schwestervereinigung. Die 17. Jahrestagung stand unter dem Motto »Wertewandel in Gesellschaften – Welche Chance hat das Recht?« Von Montag bis Donnerstag diskutierten rund 250 Juristen unter anderem über die Gefahren durch den islamischen Terrorismus.
Im Rahmen der Tagung erinnerte die Leipziger Universität an das Unrecht, das während der Nazizeit an der juristischen Fakultät begangen wurde. Bei einem Festakt wurde die Aberkennung von Doktorgraden in mehr als 70 Fällen zurückgenommen. In Anwesenheit vieler Nach- kommen wurden die Dissertationen ausgestellt und eine Gedenkschrift mit den Biografien der Betroffenen vorgestellt.
Die Leipziger Hochschule ist nach eigenen Angaben bundesweit die fünfte, die die Opfer des Nazi-Regimes in dieser Weise gewürdigt hat. In Leipzig war neben anderen dem späteren Universitätsrektor Julius Lips (1895-1950), dem jüdischen Rechtswissenschaftler Max Fried- länder (1873-1956) und dem evangelischen Widerstandskämpfer Hermann Reinmuth (1902-1942) der Doktortitel entzogen worden. dpa/epd

Israel

Eli Sharabis Bestseller bald auch auf Englisch

Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023 soll das Buch der ehemaligen Geisel veröffentlicht werden

von Sabine Brandes  10.07.2025

Genf

Türk verurteilt US-Sanktionen gegen Albanese

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, sprach von »Angriffen« und »Drohungen« gegen die umstrittene Italienerin

 10.07.2025

Der unter liberianischer Flagge fahrende Massengutfrachter "Eternity C" beim Untergang im Roten Meer am Mittwoch, den 9. Juli 2025.

Terror auf See

Tote nach Huthi-Angriff auf Handelsschiff

Die Huthi-Miliz im Jemen versenkt innerhalb von 24 Stunden zwei Schiffe auf dem Roten Meer

von Nicole Dreyfus  10.07.2025

Wien

Vor Treffen mit Sa’ar: Wadephul ermahnt Israel

Der Bundesaußenminister will sich weiter für einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln einsetzen, verlangt aber bessere humanitäre Hilfe in Gaza

 10.07.2025

Gaza

Das Dilemma des Deals

Premier Benjamin Netanjahu hat das Weiße Haus ohne ein Freilassungsabkommen für die israelischen Geiseln verlassen. Die Verhandlungen gehen weiter

von Sabine Brandes  09.07.2025

Berlin

Bundestagspräsidentin will Angehörige israelischer Geiseln treffen

In dieser Woche sind Angehörige der von der Hamas verschleppten Geiseln in Berlin. Am Dienstag kommt Bundestagspräsidentin Klöckner mit ihnen zusammen. Sie formuliert im Vorfeld klare Erwartungen

 07.07.2025

Magdeburg

Batiashvili und Levit mit Kaiser-Otto-Preis ausgezeichnet

Der Kaiser-Otto-Preis ist die höchste Auszeichnung der Stadt Magdeburg. Er wurde im Jahr 2005 anlässlich des 1.200-jährigen Stadtjubiläums zum ersten Mal verliehen. In diesem Jahr ging er an zwei Künstler, die sich gesellschaftlich engagieren

von Oliver Gierens  03.07.2025

Israel

Gideon Saar: Mehrheit der Regierung will Gaza-Deal

Israels rechtsextreme Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich möchten einen neuen Gaza-Deal verhindern. Laut Außenminister Saar sind die meisten Regierungsmitglieder aber anderer Ansicht

 02.07.2025

Politik

Dobrindt in Israel - Treffen mit Netanjahu geplant

Innenminister: »Ich will zeigen, dass wir Israel als engsten Partner im Kampf gegen den Terror unterstützen.«

 28.06.2025