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Streit um die Gedenkpolitik beim Kulturstaatsminister

Nach dem Eklat um die Rede von Vize‐Kulturstaatsminister Hermann Schäfer bei der Eröffnung des Kunstfestes Weimar verschärft sich die politische Diskussion. Am Dienstag nahm Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) Schäfer öffentlich in Schutz. Dagegen forderte die SPD‐Obfrau im Bundestagskulturausschuß, Monika Griefahn, Schäfer zum Rücktritt auf. Er hatte am vergangenen Freitag vor einem den Opfern des Konzentrationslagers Buchenwald gewidmeten Konzert vor allem über Flucht und Vertreibung der Deutschen gesprochen, ohne auf die Opfer des KZs einzugehen. „Ich wußte nicht, daß in den ersten Reihen auch KZ‐Opfer sitzen“, sagte Schäfer am Montag in seiner Entschuldigung. Aus der Rede eine inhaltliche Veränderung der Gedenkstättenpolitik des Bundes im Hinblick auf die Bewertung und Aufarbeitung der NS‐Diktatur abzuleiten, sei völlig abwegig, sagte Neumann. Dagegen sagte Charlotte Knobloch, die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, dem Tagesspiegel, die Rede sei eine Beleidigung der anwesenden Holocaust‐Opfer. Für Knobloch sind Schäfers Äußerungen ein „deutliches Zeichen für den seit Monaten betriebenen Paradigmenwechsel in der Erinnerungspolitik.“ Zu Wochenbeginn ist eine weitere Panne in Neumanns Behörde bekanntgeworden. Wegen eines „technischen Versehens“ waren auch alle KZ‐Gedenkstätten aufgefordert worden, die deutsche Fahne zum „Tag der Heimat“, der an die Vetriebenen erinnert, am 3. September zu hissen. Die Anordnung sei zurückgezogen worden, hieß es. /ja