George W. Bush

Ein fast großer Präsident

von Alan Posener

Dem Präsidenten bescheinigte der Oberste Richter der USA einen „zweitklassigen Intellekt“. Er lese nur Krimis, stellte ein Besucher im Weißen Haus verwundert fest. In einer globalen Wirtschaftskrise bestehe seine Politik darin, die Probleme „mit Geld zu bewerfen“ und ansonsten ein nerviges Dauergrinsen aufzusetzen, kritisierten Fachleute. Schließlich zog er sein Land in einen Krieg, den die Bürger nicht wollten, in dessen Verlauf die Streitkräfte Kriegsverbrechen begingen und an dessen Ende die Feinde des Landes stärker waren als je zuvor.
Die Rede ist von Franklin D. Roosevelt, den die meisten Amerikaner heute als größten Präsidenten des 20. Jahrhunderts verehren. Natürlich klingt es absurd, wenn man George W. Bush mit Roosevelt vergleicht. Ich wage jedoch die Prophezeiung, dass man in 20 Jahren die Bush‐Zeit ganz anders deuten wird als jetzt, da die Welt bei seinem Abgang einen kollektiven Erleichterungsseufzer tut. Denn mit dem Nachruhm ist es so eine Sache.
Ich erinnere mich, wie Ronald Reagan 1987 Berlin besuchte. Alle meine damaligen Freunde und Bekannten waren bei den Anti‐Reagan‐Demonstrationen, die West‐Berlin lahmlegten. Meine Absicht, zur Kundgebung vor dem Brandenburger Tor zu gehen, wurde auf Partys der besseren Gesellschaft mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen. Schließlich wusste jeder, dass der US‐Präsident ein Cowboy war, der aus der Hüfte schoss, ein intellektuell minderbemittelter Schauspieler, der

die Sowjetunion für „das Reich des Bösen“ hielt, ein gefährlicher Apokalyptiker, der bereit war, Europa seinem Kreuzzug gegen den Kommunismus zu opfern. Ein Mann, der mit seinen „Reagonomics“ Amerika in die Armut und die Welt in eine Wirtschaftskrise stürzen würde. Und den Satz: „Mister Gorbachev, open this gate, Mister Gorbachev, tear down this wall“ – diese provokative, entspannungsfeindliche, populistische, völlig unrealistische Forderung – strichen Beamte des deutschen Außenministeriums und auch des US State Department mehrmals aus den ihnen vorgelegten Entwürfen zur Berliner Rede. Reagan aber strich die Streichung. Heute gilt er als Visionär.
Der Cowboy Ronald Reagan gewann den Kalten Krieg. Auch George W. Bush hat Erfolge zu verzeichen. Kaum ein US‐Präsident hat außenpolitisch so viel für sein Land und für die Welt erreicht wie er. Sie haben richtig gelesen. Holen Sie tief Luft und überlegen Sie, wie die Welt aussah, als Bush 2001 das Oval Office bezog, wo sich Bill Clinton mit Monica Lewinski und einer Zigarre die Zeit vertrieb und Amerika der Lächerlichkeit preisgegeben hatte.
Clinton hinterließ seinem Nachfolger eine gefährliche Welt. Mindestens drei Länder betrieben damals ein geheimes Atomwaffenprogramm – Nordkorea, der Iran und Libyen. Von den iranischen und libyschen Plänen hatte die CIA mindestens genauso wenig Ahnung wie vom nuklearen Selbstbedienungsladen des pakistanischen Todeshändlers Abdul Kadir Khan. Im Nachbarland Afghanistan übten die Taliban eine theokratische Diktatur aus und gewährten einer Gruppe namens Al Qaida Unterschlupf, die Terroristen aus aller Welt ausbildete und bereits von Deutschland aus Selbstmordattentäter in die USA geschleust hatte. Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hatte Jassir Arafat Clintons Friedensplan abgelehnt und eine blutige Bombenkampagne gegen israelische Zivilisten begonnen.
Der Libanon war von Syrien besetzt, das seinerseits mit dem übelsten Diktator der Region verbündet war: Saddam Hussein. Der hatte aus dem potenziell reichsten Land des Mittleren Osten ein Armenhaus gemacht, von Religionshass zerrissen und nur durch brutalste Repression zusammengehalten. Während Saddam das von den Vereinten Nationen verhängte Sanktionsregime umfunktionierte in eine Maschine zur Bestechung hoher UNO‐Beamte, führte er die Inspektoren an der Nase herum, die sicherstellen sollten, dass er keine Massenvernichtungswaffen produzierte. Wie Hitler in den frühen Jahren seiner Diktatur die Westmächte durch das Protzen mit Waffen einschüchterte, die er noch gar nicht besaß, wollte Saddam sein eigenes Volk, die Iraner und den Westen glauben machen, er sei dank seiner ABC‐Wunderwaffen unangreifbar. Der Irak war eine tickende Zeitbombe. Offensichtlich fehlte es den USA am Willen, etwas dagegen zu tun.
Betrachten wir hingegen die Welt, die Bush seinem Nachfolger Barack Obama hinterlässt: Zweifellos ist die Befreiung des Irak von der faschistischen Diktatur die größte Leistung der Bush‐Regierung. Saddam ist hingerichtet worden – ein warnendes Beispiel für alle Diktatoren der Region. Der Irak ist nach schrecklichen Konvulsionen dank der US‐Militärpräsenz auf dem besten Weg, zum ersten föderalen und demokratischen Staat der arabischen Welt zu werden. Außerdem hat die US‐Armee im Irak nach anfänglichen unverzeihlichen Fehlern gelernt, den „asymmetrischen Krieg“ zu führen – und zu gewinnen.
Nach dem Irak ist die Befreiung Afghanistans die zweitwichtigste Leistung der Bush‐Administration. Zusammen mit den NATO‐Verbündeten kämpfen die USA darum, die Früchte dieser Befreiung – von Schulen für Mädchen bis hin zu öffentlichen Tanzveranstaltungen – zu verteidigen. Wenn die Lehren aus dem Irak beherzigt werden, können die Gotteskrieger auch hier gespalten und besiegt werden.
Auch in Sachen Nichtverbreitung von Atomwaffen gibt es Fortschritte. In Pakistan steht Herr Khan unter Hausarrest, sein Zulieferernetzwerk ist zerschlagen. Libyens Atomwaffenprogramm lagert in Kisten verpackt irgendwo im US‐Bundesstaat Virginia. Nordkorea pokert noch um seine Bomben, aber es geht nur noch um den Preis des endgültigen Verzichts. Von der ehemaligen „Achse des Bösen“ trotzt einzig der Iran der Supermacht. Doch die Frage ist nicht, ob die Mullahs die Atombombe in die Hände bekommen können, sondern ob sie klug genug sind, sich mit den USA zu arrangieren, bevor man in Washington – oder Jerusalem – die Geduld verliert.
Syrien hat sich nach der „Zedernrevolution“ aus dem Libanon zurückziehen müssen. Im früher israelisch besetzten, dann von der Hisbollah kontrollierten Südlibanon und vor der Küste sind UNO‐Streitkräfte positioniert, darunter auch deutsche. Zugegeben: Die Hisbollah hat unter den Au‐ gen dieser Schutztruppe wieder aufgerüstet. Doch im gegenwärtigen Kampf um Gasa kommt die Hisbollah – anders als 2006 – ihren Brüdern von der Hamas nicht zu Hilfe. Das mag zwar hauptsächlich daran liegen, dass Israels damalige Offensive so katastrophal nicht war, wie manche sie hin‐ stellen wollten. Wer aber hielt damals zu Israel? George W. Bush.
Als erste amerikanische Regierung hat die unter Bush eine Zweistaatenlösung für Palästina verkündet. Sie hat eine „Roadmap“ zusammen mit den Israelis, den Palästinensern, der UNO, der EU und Russland ausgearbeitet und Israel dazu bewegt, seine Siedlungen im Gasastreifen abzubauen. Auch deshalb hält sich beim Krieg um Gasa die Unterstützung für die Hamas in der arabischen Welt in Grenzen.
Alles in allem keine schlechte Bilanz für acht Jahre. Und wenn man noch bedenkt, dass in dieser Zeit Serbien, Kroatien und das Kosovo, die Ukraine, Georgien und die Türkei große Schritte hin auf die liberale Demokratie – und die Mitgliedschaft der Europäischen Union – gemacht haben, so kann man verstehen, weshalb ein Autokrat wie Wladimir Putin sauer ist. Georgienkrieg und Gaskrieg waren die Antwort. Sie haben Russland keine Freunde gemacht.
Bushs Nachfolger erbt zwar jede Menge Baustellen; aber die sind Orte, an denen etwas entstehen kann, ja soll. Und dafür hat George W. Bush einen Masterplan hinterlassen: die Bush‐Doktrin. Auch Obama wird sie befolgen müssen, so wie alle Nachfolger Harry Trumans die vor 60 Jahren entwickelte Truman‐Doktrin befolgten.
Was ist die Bush‐Doktrin? Vielleicht sollte man erst klarstellen, was sie nicht ist. Bush gilt als der große „Unilateralist“. Doch hält dies keiner ernsthaften Analyse stand. Bush arbeitete – und arbeitet – in Sachen Nordkorea, Libyen, Libanon, Israel‐Palästina und vor allem Iran eng mit den Verbündeten zusammen. Auch die Invasion des Irak erfolgte mit einer „Koalition der Willigen“ und nach einem ernsthaften Versuch, die UNO zur Unterstützung eines „Régime Change“ zu bewegen. Oft wird die Bush‐Doktrin reduziert auf das Recht, „präemptiv“ vermeintliche Feinde anzugreifen. Aber dieses Recht ist konstitutiv für das Völkerrecht. Im Zeitalter der Massenvernichtungswaffen wäre es fahrlässig, einen Angriff abzuwarten.
Im Zentrum der Bush‐Doktrin steht vielmehr eine Erkenntnis, die der frühere Präsident in seiner Rede zur zweiten Amtseinführung am 20. Januar 2005 formulierte: „So lange ganze Regionen dieser Erde unter der Tyrannei leiden und ihr Ressentiment nähren – so lange werden die Menschen Ideologien anheimfallen, die den Hass predigen und den Mord entschuldigen, wird die Gewalt breiter und zerstörerischer werden, selbst die sicherste Grenze überqueren und uns tödlich bedrohen. Es gibt nur eine historische Kraft, die das Régime von Hass und Ressentiment brechen, die Täuschungen der Tyrannen offenbaren und die Hoffnungen der Anständigen und Toleranten erfüllen kann: die Kraft der Freiheit. Die Ereignisse und der gesunde Menschenverstand lassen nur eine Schlussfolgerung zu: Das Überleben der Freiheit in unserem Land hängt zunehmend vom Erfolg der Freiheit in anderen Ländern ab. Die beste Hoffnung für den Frieden in der Welt ist die Ausdehnung der Freiheit in der Welt.“
Amerika bleibt, so lange es dieser Doktrin folgt, eine revolutionäre Macht und darum in den Augen mancher Kleinmütigen gefährlich. Gefährlicher für Europa wäre nur eins: Amerikas Abkehr von der Bush‐Doktrin. Dann wäre die Europäische Union die einzige Weltmacht, die der Ausdehnung der Demokratie verpflichtet ist.
Aber die Finanzkrise! Ja, was ist mit ihr? Bush geht, die Party ist vorbei, aber sie war großartig. Es wäre unfair, sie im Licht der Katerstimmung am Morgen danach zu beurteilen, wo man ja generell geneigt ist, allem Spaß künftig abzuschwören und ein neues Leben zu beginnen. Ein paar Aspirin und ein Kaffee, und schon denkt man darüber nach, ob es wirklich so toll wäre, Buddhist zu werden. Und beim Besorgen des Aspirins hat George W. Bush nicht lange ge‐ fackelt. Vergingen vom Börsenkrach 1929 bis zum New Deal Franklin D. Roosevelts fast drei Jahre, in denen der Staat hilflos zusah, wie die Wirtschaft zusammenbrach, so hat die Bush‐Regierung schnell gehandelt; und wenn das Rezept nach „Bewerfen mit Geld“ aussieht, das man schon an Roosevelt kritisierte, so haben die Kritiker bislang kein besseres zur Hand.
Vielleicht verdankt niemand dem scheidenden Präsidenten mehr als Deutschland. Dank Bush sind wir erwachsen geworden. Einerseits hat sein Krieg gegen den Terror unsere Truppen an den Hindukusch, das Horn von Afrika und vor die Küste Libanons gebracht. Andererseits hat der Widerstand gegen den Irak‐Krieg Gerhard Schröder und Joschka Fischer gezwungen, sich in Europa und der restlichen Welt Verbündete zu suchen. Darüber ist Deutschland unversehens zum Global Player geworden. Den Vorteil heimst Angela Merkel ein. Barack Obama wird im Oval Office eine Kanzlerin empfangen, die eine selbstbewusste Nation vertritt. Vielleicht meinte George W. Bush etwas anderes, als er uns anbot, „Partners in Leadership“ zu sein. Aber unbeabsichtigte Konse‐ quenzen sind oft die dauerhaftesten.

Der Autor ist Korrespondent für Politik und Gesellschaft bei der „Welt am Sonntag“ in Berlin. 1999 erschien seine Biografie Franklin Delano Roosevelts in der Reihe „Rowohlts Monografien“.

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