von Detlef David Kauschke
Die Landser singen vom „arischen Kind“. Der SS‐Musiksturm marschiert zu „Unsere Fahne flattert uns voran“. Die Endlöser kehren „Zurück von den Toten“. Und die Hooligans warnen „Wir kommen zu euch“. Das Internetportal YouTube ist voll von rechtsradikalen Videos und entsprechenden Hassbotschaften wie „Tod den Juden, Heil 18“, „Juden vergasen“, „Das Reich kommt wieder“. Nutzer, die sich unter anderem „Holy White King“, „Deutscher Führer“ oder „Judenhass“ nennen, stellen sie ins Netz und verbreiten sie weltweit. YouTube ist der populärste Dienst dieser Art. Unternehmensangaben zufolge werden pro Tag rund 100 Millionen Videos angesehen und Tausende Clips geladen.
Am Montag vergangener Woche berichtete das ARD‐Fernsehmagazin Report Mainz über die rechtsextremistische Propaganda auf YouTube. Der Zentralrat der Juden erklärte, dass sich die Betreiberfirma der Beihilfe zur Volksverhetzung schuldig mache. Der innenpolitische Sprecher der SPD‐Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, forderte Landesmedienanstalt und Staatsanwaltschaft zu schnellem Handeln auf. Im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen (vgl. Ausgabe vom 30. August) sagte er: „Ich schaue mir das noch ein paar Tage an. Wenn nichts geschieht, erstatte ich selber Strafanzeige.“
Wiefelspütz ist Jurist. Er weiß, Internet ist kein rechtsfreier Raum. Nur werden in den USA derartige Veröffentlichungen mit Verweis auf die Meinungsfreiheit und dort geltendes Recht geduldet. YouTube hat seinen Sitz im kalifornischen San Bruno. Das 2005 gegründete Videoportal war Ende vergangenen Jahres vom Suchmaschinen‐Spezialisten Google übernommen worden. In der deutschen Niederlassung des Internetunternehmens in Hamburg erklärte ein Sprecher in der vorvergangenen Woche, man habe erst jetzt von der verbotenen Nazi‐Musik erfahren und werde die Inhalte in den USA prüfen. Am vergangenen Mitt‐
woch meldete stern.de, das Online‐Magazin der Zeitschrift Stern, YouTube wolle sämtliche Filme mit rechtsextremen Inhalten schnellstmöglich löschen.
Doch auch Anfang dieser Woche waren die Hassvideos von Landser, Endlöser und Kollegen weiterhin im Netz. Bei der Hamburger Landesmedienanstalt erklärte eine Sprecherin, man nehme das sehr ernst, antisemitische und rechtsextremistische Inhalte hätten im Internet nichts zu su‐
chen. Doch von konkreten Schritten im aktuellen Fall habe sie keine Kenntnis. Und bei der Staatsanwaltschaft der Hansestadt hieß es am Montag, eine Anzeige sei zwar nicht eingegangen, aber man habe sich schon einmal „von Amts wegen“ mit der Angelegenheit beschäftigt. „Im Ergebnis sehen wir jedoch keine Zuständigkeit, da YouTube eine eigenständige Firma mit Sitz in den USA ist“, meint Sprecher Rüdiger Bagger. Der Tatort befände sich nicht in Deutschland, in den USA sei die Verbreitung derartiger Inhalte nicht strafbar. Nichts zu machen?
„Das ist falsch“, hält Thomas Hoeren, Professor der Westfälischen Wilhelms‐Universität Münster, Experte in Sachen Internetrecht, dagegen. Die Staatsanwaltschaft wolle sich wahrscheinlich – vor allem wegen der Probleme bei der Vollstreckung eines Strafurteils in den USA – nur nicht die Mühe machen. „Denn es gilt eben nicht nur das Prinzip des Tatortes, sondern auch das des sogenannten Erfolgsortes.“ Und da die verbotene Propaganda hier verbreitet wird, könne durchaus ein Strafverfahren angestrengt werden.
YouTube und damit auch Google Deutschland droht Ärger. Erheblicher öffentlicher Druck ist schon entstanden. Der Sprecher des Unternehmens, Kay Oberbeck, versichert denn auch: „Wir distanzieren uns entschieden von volksverhetzenden Inhalten und bedauern es sehr, dass auf die YouTube‐Plattform derlei Videos eingestellt wurden.“ Man sei sensibilisiert und arbeite daran, inzwischen werde gezielt nach illegalen Inhalten gesucht. „Vieles wurde auch schon gelöscht“, betont Oberbeck gegenüber der Jüdischen Allgemeinen.
Außerdem werde an einem Filter gearbeitet, der verhindern soll, dass einmal gelöschte Videos wieder ins Netz gelangen. Mit dem Zentralrat der Juden habe man inzwischen Kontakt aufgenommen, ebenfalls sei das Unternehmen mit jugendschutz.net, einer Prüfstelle der Bundesländer, im Gespräch. „Doch bei allem müssen wir die Realität des Internets berücksichtigen. Das System ist nicht perfekt.“
Wenn es den Verantwortlichen bei Google ein Trost ist: YouTube ist nicht allein. Nach Angaben des Fachmagazins Werben & Verkaufen sind auch auf den Plattformen MyVideo und Clipfish rechtsextreme Propaganda und kriegsverherrlichende Videos wie „Treu bis in den Tod“ und „Stalingrad Gedanken“ zu finden.
