von Pierre Heumann
Eines muss man Avigdor Lieberman neidlos zugestehen: Er versteht sich meisterhaft auf den Griff in die populistische Trickkiste. Und niemand wird ihm dabei leisetreterisches Gehabe vorwerfen können. Im Gegenteil. Diplomatische Zurückhaltung hat der Mann, dem der designierte Premier Benjamin Netanjahu das Außenministerium anvertrauen will, bisher nicht an den Tag gelegt. „Wenn er mit uns sprechen will“, provozierte Lieberman zum Beispiel im Herbst den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, „sollte er hierherkommen. Wenn er nicht hierherkommen will, soll er sich zum Teufel scheren.“
1958 in Moldawien geboren und als 20‐Jähriger nach Israel ausgewandert, verdiente Lieberman sein Geld zunächst als Kofferträger am Flughafen und als Rausschmeißer bei einem Nachtclub. Statt sein in Moldawien angefangenes Ingenieur‐studium fortzusetzen, schrieb er sich an der Hebräischen Universität in der Abteilung für Politische Wissenschaft ein. Gleichzeitig schloss er sich einer Studentenpartei an, die mit dem Likud verbunden war. Vorübergehend unterstützte er auch die extreme Kach‐Partei. Seinen Wohnsitz verlegte er ins besetzte Westjordanland, und zwar in die Siedlung „Nokdim“ südlich von Bethlehem. Damit wolle er dokumentieren, dass „Judäa und Samaria“, wie die Westbank in den fünf Büchern Mose heißt, auf immer und ewig zu Israel gehören werden, sagte er damals.
Der Senkrechtstarter in der israelischen Politik und Chef der drittstärksten Partei im Lande, der von vielen als Faschist beschimpft, von anderen als „jüdischer Putin“ scheel angesehen wird, soll jetzt in der Regierung seines politischen Ziehvaters Netanjahu dem Land und der Krisenregion Nahost als Außenminister seinen Stempel aufdrücken. Bisher hat er die komplexe Nahostproblematik auf simple Formeln reduziert – und kam damit nicht nur bei Wählern aus der ehemaligen Sowjetunion blendend an. Dass Avigdor Lieberman mit seinen einfachen Antworten so populär scheint, ist Zeichen einer tiefen Verunsicherung in der israelischen Gesellschaft.
Junge Israelis schwärmen für ihn ebenso wie Rentner, Soldaten, Studenten oder High‐Tech‐Ingenieure. Viele haben die Hoffnung auf Frieden aufgegeben. Sie sind schon dankbar und zufrieden, wenn ihnen einer mit einer starken Hand und einem großen Maul Ruhe verspricht. Und lauschen wie gebannt, wenn er mit seinen reichlich undiplomatischen, antiarabischen Aussagen die Stimmung anheizt.
Im Ausland reagiert man auf die bevorstehende Ernennung Avigdor Liebermans zum Außenminister mit Besorgnis. Die Palästinenser fordern eine eindeutige Stellungnahme Netanjahus für eine Zwei‐Staaten‐Lösung. „Vorher haben Verhandlungen über den Friedensprozess keinen Sinn“, sagt ein palästinensischer Diplomat. Er hoffe, dass die internationale Gemeinschaft Israel unter Druck setzen werde, um Fortschritte im Friedensprozess zu erreichen: „Lieberman wird zum Problem für Israel, nicht für die Palästinenser.“ Und Brüssel will mit Lieberman nur zusammenarbeiten, wenn dieser zum Dialog mit den Palästinensern bereit ist und ihnen einen eigenen Staat zubilligt. EU‐Chefdiplomat Javier Solana sagt, entscheidend sei, dass sich Lieberman zu der von Europäern und Amerikanern geplanten Zwei‐Staaten‐Lösung bekennt. Außerdem müsse Israel den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland stoppen, forderte Solana jüngst. So ganz einheitlich ist die EU‐Linie jedoch nicht. Es gibt auch Stimmen, die einem Minister Lieberman eine Chance geben wollen. So plädiert Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner dafür, dass die EU in jedem Fall mit der neuen israelischen Regierung zusammenarbeitet.
Lieberman, der Polterer, der mit starkem russischem Akzent auf der politischen Bühne so ungehemmt um sich schlägt, als säße er am Biertisch, widerspricht seinen Kritikern, die behaupten, aufgrund seiner radikalen Ansichten und losen Zunge sei er als oberster Diplomat ein Sicherheitsrisiko. „Ich habe jeden getroffen“, hält er seinen politischen Widersachern entgegen, „Condoleezza Rice, Tony Blair, Javier Solana“. Die einflussreichsten Politiker der ganzen Welt würden ihn kennen: „Ich sehe keinen Grund, weshalb ich ein Hindernis sein sollte.“
Eines ist sicher: In den Koalitionsverhandlungen hat sich Lieberman als geschickter Verhandlungskünstler entpuppt, konnte er Netanjahu für seine Partei doch ein beeindruckendes Kompetenzpaket abtrotzen. Das Außenministerium wird für den strategischen Dialog mit den USA zuständig sein, und damit auch für Themen im Zusammenhang mit der iranischen Nuklearproblematik. Die Partei „Israel ist unser Haus“ stellt zudem den stellvertretenden Außenminister und erhält die Ministerien für Infrastruktur, Tourismus, Einwanderung, innere Sicherheit sowie das Präsidium über wichtige Knessetkommissionen. In der Sache jedoch ist Lieberman von zentralen Wahlkampfforderungen abgewichen. So verzichtet er auf den umstrittenen Loyalitätsschwur, auf ein Gesetz, das zivile Ehen ermöglichen soll sowie auf eine radikale Reform des Regierungssystems.
Mutiert Lieberman vom Rambo zum Diplomaten, der es versteht, sanft zu siegen? Das kann sein. Aber es ist auch möglich, dass er nicht genügend Zeit haben wird, um die neue Verantwortung, die jetzt auf ihm lastet, zu verinnerlichen. Denn seit Jahren ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf Korruption, Betrug, Geldwäsche und Untreue gegen Lieberman. In den nächsten Tagen will sie ihn verhören. Er soll große Summen aus dem Ausland für seine Wahlkämpfe erhalten haben, die über fiktive Gesellschaften auf verschiedene Konten flossen. Lieberman bestreitet jede Schuld. Sollte er angeklagt werden, müsste sich Netanjahu bald schon nach einem neuen Außenminister umsehen.
