Ehud Olmert

Dauerfeuer

von Wladimir Struminski

Am Montagnachmittag, pünktlich um 17 Uhr, traten die Mitglieder der Untersuchungskommission zum zweiten Libanonkrieg vor die Medien. Ohne lange Vorreden begann der Kommissionsvorsitzende Elijahu Winograd, die Hauptpunkte des seit Monaten mit Spannung erwarteten Zwischenberichts vorzulesen. Das Gesicht des Be- zirksrichters a.D. blieb nahezu regungslos, seine Stimme monoton. Dennoch wurde nach wenigen Minuten klar: Hier geht eine politische Bombe hoch. Der Überraschungseffekt rührte nicht von den Tatsachenbefunden her. Dass ihr Land den Krieg gegen die Hisbollah nicht gerade glorreich gewonnen hat, wissen die Israelis bereits. Was an dem Zwischenbericht – er befasst sich mit dem Vorfeld des Krieges und dessen ersten fünf Tagen – überraschte, war die Unerbittlichkeit der Kritik, die an den obersten Entscheidungsträgern geübt wurde.
Die schwersten Vorwürfe musste sich Ministerpräsident Ehud Olmert gefallen lassen. Zwar seien, wie die Kommission einräumte, die Startbedingungen des Krieges ungünstig gewesen, weil Olmerts Vorgänger die Libanonfront vernachlässigt hatten. Allerdings trage der heutige Amts- träger »die oberste und übergreifende Verantwortung« für das Kriegsversagen. Weder habe sich Olmert einen genauen Plan für den Militärschlag vorlegen lassen, noch habe er den Krieg richtig geführt. Der vielleicht wichtigste Satz lautet aber: »Der Ministerpräsident hat seine Position ohne Nachdenken formuliert.« Krieg als Schnellschuss – vernichtender geht es nicht.
Wenig Komplimente hatten Winograd und seine Mitarbeiter auch für Verteidigungsminister Amir Peretz übrig. Er habe keine strategische Sicht der Situation entwickelt und sich trotz mangelnden Wissens in den Bereichen Militär, Politik und Regierungsarbeit bei seinen Entscheidungen nicht ausreichend beraten lassen. Die Folge: »Seine Amtsausübung hat Israels Fähigkeit gemindert, auf die Herausforderungen des Krieges zu reagieren.«
Selbstkritik zeigten Olmert und Peretz kaum. Sie betonten gar, sie hätten während des Krieges nicht nur Fehler gemacht, sondern auch Erfolge erzielt. Dennoch gilt ihr politisches Schicksal als besiegelt. Peretz’ Amtszeit dürfte spätestens in drei Wochen zu Ende sein, wenn er bei der anstehenden Urwahl als Vorsitzender der Arbeitspartei von Ex-Premier Ehud Barak oder dem ehemaligen General und Schin-Bet-Direktor Ami Ajalon abgelöst wird. Dann muss er auch das Verteidigungsressort räumen. Allerdings drängen ihn Parteifreunde, noch nicht einmal so lange zu warten.
Olmerts Lage sieht ebenfalls düster aus. In seiner eigenen Kadima-Partei ist eine Rebellion im Gange. Zu den Drahtziehern gehört die Außenministerin und stellvertretende Regierungschefin Zipi Livni. Am Mittwoch forderte Livni Olmerts Rücktritt. Auch der parlamentarische Chef der Regierungskoalition, Awigdor Jitzchaki, hat Olmert zum Rücktritt aufgefordert. Mit jedem Tag wird der Kreis der parteiinternen Gegner größer. Selbst einige von Olmerts Vertrauten legen ihm inzwischen einen »ehrenvollen Abgang« nahe. Auch die anlaufende Woge öffentlicher Proteste könnte dem Premier zum Verhängnis werden. Zwei Drittel aller Bürger meinen, dass der Regierungschef seinen Hut nehmen muss. Zudem stellt die Winograd-Kommission für den Sommer »persönliche Empfehlungen« in Aussicht. Will heißen: Wenn die Verantwortlichen bis dahin an ihren Amtssesseln kleben, wird die Kommission ihre Entlassung fordern. Bis Mittwochnachmittag hatte Olmert seinen Rücktritt noch nicht eingereicht.
Doch stellt sich die Politik auf die Zeit nach Olmert ein. Dabei möchte die Kadima die kunterbunte Koalition mit der Arbeitspartei, der orthodoxen Schas, der Rentnerpartei und der nationalistischen Israel Beitenu aufrechterhalten. Für diesen Fall werden Außenministerin Livni die besten Chancen auf Olmerts Nachfolge an der Partei- und Regierungsspitze eingeräumt. Auch Schimon Peres ist als der neue Lotse im Gespräch. Allerdings werden auch vorgezogene Knessetwahlen nicht ausgeschlossen. Das Ergebnis wäre – so legen es jedenfalls die Umfragen nahe – eine stramm rechte Regierung mit Likudchef Benjamin Netanjahu an der Spitze.

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