Erlangen

Bundespräsident: Antisemitische Volksverhetzung nicht tolerieren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht während eines Besuchs bei Siemens Healthineers. Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Sorge über antisemitische Entwicklungen in Deutschland erneuert. Seit dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober sei auf deutschen Straßen ein Demonstrationsgeschehen zu beobachten, das sich in einigen Fällen jenseits der Grenzen bewege, die vom Recht auf Versammlungsfreiheit noch gedeckt seien, sagte Steinmeier am Dienstag bei einem Unternehmensbesuch in Erlangen.

Wo aus Versammlungen heraus zur Volksverhetzung aufgerufen werde oder diese sogar in der Versammlung selbst praktiziert werde, dürfe dies nicht toleriert werden. »Das ist nicht Wahrnehmung von Freiheit, das ist eine Aktivität jenseits von Freiheit«, sagte Steinmeier. dpa

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