Frieden

Anlaß zur Skepsis

von Sylke Tempel

Man darf sich eine weitere Zahl merken: UN‐Resolution 1701, die den Rückzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon, die Entwaffnung der Hisbollah und die Aufstockung einer UN‐Truppe um 15.000 Soldaten vorsieht. Noch handelt es sich bei dieser Resolution nur um Mindest‐
empfehlungen, die nicht genau regeln, welche Länder sich beteiligen oder welcher Art ihr Mandat sein soll. Aber fix wird festgelegt, wer aus diesem Konflikt als Gewinner oder Verlierer hervorging. Hisbollah‐Chef Hassan Nasrallah spricht von einem „historischen Sieg“ für seine Terrororganisation, US‐Präsident George W. Bush hingegen bescheinigt ihr eine schallende Niederlage. Auch die aufgeregten Diskussio‐
nen um die „Unverhältnismäßigkeit“ der israelischen Militäraktionen machen einer noch vorsichtigen Erleichterung Platz, daß ja nun die UN die Führung übernimmt. Als ob das nicht eher Anlaß zur Sorge wäre.
An Oberlehrertum hat es in diesen Debatten nicht gefehlt. Klar wurde auch, daß Israels Gegner geradezu Schätzchen sind im Vergleich zu den selbsternannten Freunden des jüdischen Staates, die sich Gedanken machen, ob das zionistische Experiment nicht vielleicht doch gescheitert sei. Und ob man die Juden Israels nicht wieder heimholen soll ins Reich. (Darf etwa die Hälfte der Bewohner Israels dann auch wieder nach Bagdad, Teheran, Rabat, Tripoli oder Algier „zurückkehren“?) Es ist eben allemal einfacher, starke Meinungen zum Nahostkonflikt zum Besten zu geben, als mit fundierten Analysen aufzuwarten.
Der Krieg zwischen Israel und Hisbollah aber geht weit über die Frage hinaus, wie der jüdische Staat in dieser Situation handelt, oder ob „uns Deutschen“ aus der Geschichte bestimmte Verpflichtungen entstehen oder nicht. Es geht um eine Grundstruktur, die sich auch im Irak, in Afghanistan, in der Bekämpfung totalitärer Terrororganisationen generell stellt: Wie können die bewaffneten Verbände demokratischer Staaten Milizen bekämpfen, die sich an keinerlei Völkerrecht halten? Die sich unter Zivilisten verschanzen und deren Leben bewußt aufs Spiel setzen? Die, wie im Irak, alle zum Gegner erklären, die vernünftig handeln, nämlich sich am Wiederaufbau ihres Landes und einem stabilen, rechenschaftspflichtigen politischen System beteiligen. Oder, wie in Afghanistan, lieber ihren mafiösen Drogen‐ und Waffenschieberaktivitäten nachgehen, als sich ebenso langwierigen wie langweiligen Prozeduren wie Wahlkämpfen und dem Aufbau einer funktionierenden Müllversorgung zu widmen. Und mit denen nur bedingt zu verhandeln ist, weil die Grundforderungen nicht erfüllbar sind: Al‐Kaida will ein „Ende der Arroganz des Westens“, im Grunde also das Ende der liberalen Demokratie und einer offenen Gesellschaft, in der das erklärte Ziel einer Chancengleichheit erst die Grundlagen auch für den materiellen Wohlstand legte. Hamas und Hisbollah fordern nichts weniger als die Selbstauflösung eines Staates, dessen Existenzrecht sich wahrlich nicht allein auf den Holocaust gründet, sondern auf der schlichten Tatsache, daß er genauso anerkannt ist wie alle anderen 196 Staaten dieser Welt auch.
Deshalb stellt sich für einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Libanon auch nicht so sehr die Frage, ob die Lehren aus der Vergangenheit einen Einsatz auch deutscher Soldaten erfordern, oder ob genau die gleichen Lehren eine Situation von selbst verbieten, in der sie auf jüdische Soldaten schießen müßten. Daß dies eintritt, ist eher unwahrscheinlich. Käme es zu einer erneuten Eskalation, in der sich eine israelische Regierung zu einem militärischen Einsatz gezwungen sähe, würden sich die UN‐Truppen aller historischen Erfahrung nach vermutlich ver‐
drücken. Viel eher schon geriete eine UN‐Truppe in einen Konflikt mit den Hisbollah‐Milizen, die sich nicht so einfach aus dem Südlibanon vertreiben lassen werden – und die man schon davon abhalten muß, sich allzu engagiert um den Wiederaufbau des Südlibanon zu kümmern. Das tat sie nämlich schon nach dem Rückzug der Israelis im Jahr 2000, was ihr treffliche Gelegenheit bot, ihre Abschußbasen, Waffen und Kämpfer strategisch geschickt, nämlich in Wohnhäusern, zu positionieren. Wäre eine Einsatztruppe dann bereit, Hisbollah‐Kämpfer auch mit Waffengewalt von Provokationen abzuhalten? Häuser zu durchsuchen, um versteckte Abschußbasen zu zerstören? Opfer in Kauf zu nehmen, weil die Hisbollah gewiß versuchen wird, die Truppe aus dem Libanon herauszubomben, wie sie das bereits mit amerikanischen und französischen Verbänden tat? Und wie wird sie dann reagieren? Unverhältnismäßig? Oder strikt nach Lehrbuch?
Wem es um eine Befriedung des Nahen Ostens geht, der sollte sich von solchen Herausforderungen nicht abhalten lassen. Sondern sich diesen Fragen in einer offenen Debatte stellen. Und auf Oberlehrertum eher verzichten.

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