Der Zustand der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel scheint mir fast dem des Wetters zu ähneln: Alle beschweren sich, aber keiner unternimmt etwas, um es zu ändern. Scherz beiseite. Sowohl Israelis als auch Europäer beschweren sich wechselseitig über das Verhalten des anderen. Die EU beschwert sich über Maßnahmen, die Israel in politischer, völkerrechtlicher und militärischer Hinsicht trifft. Und Israel beschwert sich über häufig einseitige Erklärungen und Strafmaßnahmen der EU, die diese wiederum als Zeichen des Unbehagens über die israelische Politik oder sogar aus Frustration erlässt.
Beispiele für das Verhalten der EU gibt es genug. Zuletzt die Reaktion nach der Militäroperation in Gasa durch das Einfrieren der Aufwertung der Beziehungen und nach den Wahlen in Israel, als EU‐Chefdiplomat Javier Solana bereits von einem »Wendepunkt in den europäisch‐israelischen Beziehungen« sprach. Dieses Verhaltensmuster bestimmt die Beziehungen seit fast vier Jahrzehnten und ist ein Symptom für ein tiefgreifendes Problem. Ergänzend muss gesagt werden, dass in den Phasen, in denen Israels Verhalten der Vorstellung der EU entspricht, es auch »belohnt« wird – zum Beispiel in wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereichen.
Ist es eine Zwangsläufigkeit? Müssen die Beziehungen so bleiben? Oder anders gefragt: Was läuft da schief? Nur wenn es uns gelingt, sich ernsthaft mit den Ursachen des, wie mir scheint, gestörten Verhältnisses, auseinanderzusetzen, können wir zumindest die Voraussetzungen schaffen, es zu normalisieren. Müssen wir die Sache angehen? Zweifelsohne. Warum?
Fangen wir damit an, dass die Europäer die Nahostregion als eine Nachbarregion betrachtet. Daraus folgt die Auffassung, dass die Sicherheit und Stabilität der EU von der Lage im Nahen Osten abhängig ist. Die Instabilität, die jedoch im Nahen Osten und im Mittelmeerraum herrscht, zwingt die EU, einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit und Stabilität zu leisten. Das in seiner Region isolierte Israel, betrachtet Europa nicht nur als Absatzmarkt, sondern als Hinterland, als Teil des Westens, mit dem Israel sich identifiziert, verbunden fühlt und auf dessen moralische und politische Unterstützung es angewiesen ist.
Aufgrund dieser gegenseitigen Abhängigkeit muss versucht werden, nach den Ursachen der gestörten Beziehungen zu suchen, die im Laufe der Jahrzehnte zu hohen Erwartungen und dementsprechend zu bitteren Enttäuschungen geführt haben, besonders auf israelischer Seite.
Forscht man nach den Ursachen, so stößt man auf tiefgreifende Meinungsunterschiede, die wiederum zu falschen Vorstellungen führen. Die Meinungsunterschiede haben unter anderem kulturell‐religiöse Gründe, die im Charakter des jüdischen Staates liegen. Darüber hinaus rüh‐
ren sie aus den verschiedenen kollektiven Biografien der Nachkriegszeit und den Schlussfolgerungen, die die EU‐Staaten – hauptsächlich die westeuropäischen – und Israel aus dem Zweiten Weltkrieg und der Schoa gezogen haben. Diese Meinungsunterschiede bewirken unterschiedliche Einschätzungen der Ursachen für die Instabilität in der Region. So hält die EU zum Beispiel den israelisch‐palästinensischen Konflikt für den Hauptgrund dieser Instabilität. Und es sind unterschiedliche Auffassungen, was in Angriff genommen werden sollte, um die Region langfristig zu stabilisieren. Und dies betrifft nicht zuletzt auch die Frage, wie sich Israel politisch, militärisch und völkerrechtlich verhalten sollte.
Aus diesen Gründen kann man es nicht als Dialog bezeichnen, was zwischen Israel und der Europäischen Union stattfindet. Vielmehr sind es zwei Monologe, die geführt werden. Dieser Zustand mündet, wie wir wissen, in Misstrauen – insbesondere bei den Israelis – und in Frustration – insbesondere in der EU – und in Spannungen, die nur vorübergehend abgebaut werden.
Wir sind aufeinander angewiesen, ha‐
ben gemeinsame Interessen. Wir können uns gar nicht trennen. Daher müssen wir, um diese negative Dynamik, die die Beziehungen seit Jahrzehnten belastet, aufzuheben oder zumindest zu lindern, eine grundsätzliche, nicht öffentliche Diskussion führen. Selbst, wenn diese ernsthaft geführt wird, wird sie nicht alle Probleme aus dem Weg räumen. Vielmehr wird sie uns helfen, anders als bisher, Verständnis für gegenseitige Positionen aufzubringen und infolgedessen den Umgang miteinander zu verändern. Wenn wir uns nicht darum kümmern, sind wir verdammt, in einem dauerhaften Zustand von Misstrauen, Enttäuschung und Frustration zu agieren. In Hinblick auf die vor uns liegenden großen Herausforderungen wäre das eine schlechte Nachricht.
