Wahlen

Zusammenschluss von Hatnua und Arbeitspartei

Isaac Herzog und Tzipi Livni wollen Benjamin Netanjahu herausfordern. Foto: Flash90

Sie haben ein erklärtes gemeinsames Ziel: den derzeitigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vom Thron zu stoßen. Dafür wollen die Ex-Justizministerin Zipi Livni und der Vorsitzende der Arbeitspartei Isaac Herzog nun gemeinsame Sache machen. Am Mittwoch gaben sie bekannt, dass sie ihre Parteien zusammenlegen und bei den Neuwahlen am 17. März mit einer einzigen Liste antreten.

»Wir bieten ein neues Modell von Führung an, bei dem alle zusammenarbeiten – für die Zukunft dieses Landes«, erklärten sie übereinstimmend. Livni war zuvor nicht nur von der Arbeitspartei, sondern auch von ihrem ehemaligen Kollegen im Finanzministerium, Yair Lapid, umworben worden.

Chance Doch nach mehreren Treffen entschied sie sich für die Oppositionspartei und sagte: »Herzog wird einen hervorragenden Premierminister abgeben. Diese Wahlen sind eine Chance für Israel, dorhin zu gehen, wo es einmal war. Wir arbeiten gemeinsam für das israelische Volk und gegen die rechtsextremistischen Parteien«. Man wolle in Übereinstimmung mit den Absichten der Unabhängigkeitserklärung handeln, hieß es weiter.

Livni hatte zwei Jahre zuvor die Partei Hatnua (die Bewegung) gegründet. Allerdings wurde ihr vorausgesagt, es mit der bei den kommenden Parlamentswahlen nicht über die 3,25 Prozent-Hürde zu schaffen.

Die beiden neuen Parteigenossen einigten sich darauf, sich auf dem Chefsessel ihres neuen Mitte-Links-Blocks abzuwechseln. Die dramatische Wende in der israelischen Parteilandschaft wurde von den Linksparteien begrüßt, von den rechten allerdings scharf kritisiert und von einigen Likudmitgliedern sogar als »unheilige Union«bezeichnet.

Hoffung Zahava Gal-On, Chefin der Linkspartei Meretz, hieß die »Alternative zu einem dritten Mal in Folge Bibi« sehr willkommen. Die ehemalige Vorsitzende der Arbeitspartei, Schelly Jachimovitch, freute sich ebenfalls über die Botschaft: »Es ist klar, dass jetzt die Netanjahu-Ära vorüber ist. Dies ist ein wichtiger, kluger Zusammenschluss, der eine Welle der Hoffnung herüberschwappt«. Es sei ein fantastischer Auftakt zur Wahlkampagne.

Nach neuesten Fernsehumfragen erhielte – wenn heute gewählt würde – der Zusammenschluss 22 Mandate. Auf den Likud fielen im Gegensatz lediglich 20 Sitze. Damit könnten Herzog-Livni den Auftrag erhalten, die Regierung zu bilden. Doch bis zu den Wahlen sind es noch mehr als drei Monate. Und auf dem israelischen Parkett ist das eine halbe Ewigkeit. Das Herzog-Livni-Bündnis ist sicherlich nicht das letzte gewesen, das speziell für die aufkommenden Wahlen geschmiedet wurde.

Nahost

Neuer Geisel-Deal vor Operation in Rafah?

Noch immer sind mehr als 100 Geiseln in der Gewalt der Hamas

 26.04.2024

Geiseldeal

»Der Hamasnik sagte: Du kriegst meine Kinder«

Während eine Verhandlungsdelegation in Israel erwartet wird, berichtet eine junge freigelassene Geisel über ihr Martyrium

von Sabine Brandes  26.04.2024

Berlin/Gaza

Brief an Hersh Goldberg-Polin

Lieber Hersh, wir kennen uns nicht – und doch sind unsere Lebenswege verbunden ...

von Ruben Gerczikow  26.04.2024

Gaza

Neues Lebenszeichen von Hamas-Chef Al-Sinwar

Wo genau versteckt sich der palästinensische Terrorist?

 26.04.2024

Jerusalem/Berlin

Israel enttäuscht über Deutschlands Zusammenarbeit mit UNRWA

»Die Entscheidung, die Zusammenarbeit in Gaza zu erneuern, ist bedauerlich«

 25.04.2024

Israel

Offensive in Rafah: Zu Beginn mehrwöchige Evakuierung

Es handelt sich um die erste Phase des Bodeneinsatzes in der Stadt an der Grenze zu Ägypten

 25.04.2024

Pessach

Tausende beim Priestersegen an der Kotel

Die Kohanim beten für die Freilassung der Geiseln sowie das Wohlergehen der Soldaten und Sicherheitskräfte

von Sabine Brandes  25.04.2024

USA/Israel

Israel verurteilt Judenhass auf Campus-Demos

»Antisemitische Mobs haben führende Universitäten übernommen«, warnt Premier Netanjahu

 25.04.2024

Nahost

Israel will Hamas in Etappen besiegen

Die Lage am Donnerstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 25.04.2024