Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat dem Iran wegen dessen Atomprogramm erneut mit dem Start des Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gedroht - und zugleich den Willen zu einer diplomatischen Lösung bekräftigt.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten immer gesagt, »dass das Instrumentarium eines Snapbacks zur Verfügung steht«, sagte er bei einem Auftritt mit seinem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Tallinn auf eine entsprechende Journalistenfrage.
Wadephul fügte hinzu: »Gleichermaßen haben wir immer deutlich gemacht, dass wir an einer diplomatischen Lösung interessiert sind.« Deutschland, Frankreich und Großbritannien - E3 genannt, »haben immer klargemacht, dass sie eine eindeutige Politik gegenüber dem Iran verfolgen, nämlich eine erneute nukleare Bewaffnung zu verhindern«, sagte der Bundesaußenminister.
»Restriktive Maßnahmen«
Deswegen wolle man »sehr restriktive Maßnahmen, was das Anreichern der entsprechenden Grundstoffe angeht, ergreifen«. In diesem Zusammenhang werde gemeinsam sehr intensiv beraten, »was in dieser Zeit notwendig ist«.
Die E3 könnten bereits heute den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen. Dieser Prozess soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im UN-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, falls der Iran nicht in letzter Minute einlenkt.
Hintergrund sind demnach mangelnde Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran. Mit diesem Snapback-Mechanismus können alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder in Kraft gesetzt werden. dpa
