Die Polizei hat in Passau Plakate mit einer verbotenen SA-Losung abgenommen. Laut Polizei handelt es sich um Plakate der AfD, auf denen der Passus »Alles für Deutschland« vorkommt. Eine Stellungnahme der AfD, ob es sich dabei in der Tat um ihre Plakate handelt, lag zunächst nicht vor.

Bei dem verbotenen Spruch handelt es sich laut Bayerischer Informationsstelle gegen Extremismus um eine Losung der SA, der Sturmabteilung der NSDAP, deren Verwendung strafbar ist. Die Kriminalpolizei sei eingeschaltet, hieß es.

Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke sieht sich derzeit mit dem Vorwurf der Volksverhetzung konfrontiert, da er die selbe SS-Losung, »Alles für Deutschland«, im Jahr 2021 in einer Rede verwendet hatte. Der Justizausschuss des Landtags in Thüringen hob vergangene Woche bereits Höckes Immunität auf. dpa/ja