Volksverhetzung

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet


 30.11.2023

München

Mutmaßlich antisemitischer Hetzer vor Gericht

Vor dem Amtsgericht München muss sich ein Iraker wegen Volksverhetzung verantworten


 29.11.2023

Berlin

BKA meldet über 2700 Straftaten zum Nahost-Konflikt

Laut »Welt am Sonntag« geht es auch um Volksverhetzung


 12.11.2023

Erlangen

Bundespräsident: Antisemitische Volksverhetzung nicht tolerieren

Das Demonstrationsgeschehen bewege sich zum Teil »jenseits der Grenzen«, sagt Steinmeier


 07.11.2023

Meinung

Mit dem Recht gegen Antisemitismus

Über die Notwendigkeit von Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit

von Susanne Krause-Hinrichs
 15.09.2023

braunschweig

Gericht: Nicht jede Verharmlosung von NS-Unrecht ist strafbar

Revisionsverhandlung bestätigt Freispruch gegen einen Impfgegner


 13.09.2023

Thüringen

Kreise: Justizausschuss hebt erneut Höckes Immunität auf

Die Staatsanwaltschaft wirft dem AfD-Führer Volksverhetzung vor


 08.09.2023

Problematischer Tweet

Warum der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald Hans-Georg Maaßen anzeigt

Auf der Plattform X hatte Maaßen jüdische Nazi-Opfer verhöhnt


 01.09.2023

Braunschweig

»Judenpresse«-Ruf: Rechtsextremist wird nun doch angeklagt

Neuerliche überraschende Wendung bei der Staatsanwaltschaft

von Michael Thaidigsmann
 28.06.2023

München

Anfangsverdacht auf Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines Tweet des Grünen-Politikers Bernd Schreyer


 23.06.2023