BGH

Karlsruhe

BGH prüft Freispruch für Holocaustleugnerin

Volksverhetzung in einem Fax an das Finanzamt: Ein Fall für den BGH


 22.08.2024

Achim Doerfer

Eine Chance zur historischen Richtigstellung

Der Bundesgerichtshof muss zeigen, dass die Justiz dazugelernt hat

von Achim Doerfer
 08.08.2024

Mögliches NS-Raubgut

BGH verhandelt zu bemäkeltem Bild in Datenbank

Es geht um das Gemälde »Kalabrische Küste« des Malers Andreas Achenbach


 25.05.2023

Einspruch

Das Kreuz mit der »Judensau«

Andreas Nachama wundert sich, dass der Bundesgerichtshof für den Verbleib der Schmähplastik urteilt

von Andreas Nachama
 16.06.2022

Karlsruhe

BGH-Urteil: »Judensau« darf hängen bleiben

Die obersten Richter haben entschieden: Die antisemitische Schmähplastik an einer Kirche in Wittenberg muss nicht entfernt werden

von Michael Thaidigsmann
 14.06.2022

Wittenberg

Wird »Judensau« von Kirche verbannt? 

Bundesgerichtshof entscheidet am heutigen Dienstag zu Schmähplastik an Stadtkirche


 14.06.2022

Justiz

BGH: Urteil zu judenfeindlicher Schmähplastik erwartet

Muss die sogenannte »Judensau« an der Kirche der Lutherstadt Wittenberg entfernt werden


 13.06.2022

Urteil

BGH macht Facebook bei Löschungen und Sperren genaue Vorgaben

Der Hintergrund: Nicht alle Äußerungen, die das Unternehmen verbietet, sind nach deutschem Recht strafbar


 29.07.2021

BGH Karlsruhe

Urteil wegen Angriffs vor Hamburger Synagoge ist rechtskräftig

Der Richterspruch war bei der Jüdischen Gemeinde Hamburg auf heftige Kritik gestoßen


 13.07.2021

Michael Rubinstein

Wehrhahn-Urteil: Ein Schlag ins Gesicht

Nach mehr als 20 Jahren erfahren die Opfer von höchstrichterlicher Seite endgültig keine Gerechtigkeit

von Michael Rubinstein
 19.01.2021