Europäische Union

Kampf gegen Antisemitismus voranbringen

Der Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel Foto: Getty Images

Der Kampf gegen Antisemitismus soll laut einem Bericht der »Welt« vom Dienstag auf EU-Ebene verstärkt und vereinheitlicht werden. Dazu wollen die Staats- und Regierungschefs auf dem nächsten EU-Gipfel im Dezember einen Beschluss verabschieden. »Es ist unsere ständige, gemeinsame Verantwortung, das jüdische Leben aktiv zu schützen und zu unterstützen«, zitiert die »Welt« aus der Beschlussvorlage.

Leitfaden Die Initiative, einen für alle Mitgliedsstaaten verbindlichen Leitfaden zu entwickeln, ging den Angaben zufolge von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus. »Gerade jetzt in der Covid-19-Pandemie ist zu beobachten, wie antisemitische Vorurteile im Netz und auf der Straße offen ausgelebt werden«, sagte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. »Dass in einer Zeit der Verschwörungstheorien und Tabubrüche alle 27 Mitgliedsstaaten ein solches Zeichen setzen wollen, ist ein großer Erfolg.«

Die Antisemitismusbeauftragte der EU, Katharina von Schnurbein, sagte: »Bei der Erarbeitung der Erklärung haben wir eng mit den jüdischen Organisationen und zuständigen Fachpolitikern in Europa zusammengearbeitet.« Von Schnurbein kündigte ferner an, die EU-Kommission werde schon im nächsten Jahr »eine EU-Strategie mit weiteren konkreten Maßnahmen gegen Antisemitismus vorlegen«. kna

Georg M. Hafner

Auslöschen? Kein Problem!

Die Konsequenz des Frankfurter Urteils ist eine verheerende Verschiebung von roten Linien

von Georg M. Hafner  29.03.2024

Berlin

»UNRWA ist Teil des Problems«

Israels Botschafter Ron Prosor präsentiert Informationen zur engen Verbindung der Terrororganisation Hamas mit dem UN-Palästinenserhilfswerk

 28.03.2024

Halle / Frankfurt

DFB lässt proisraelisches Plakat bei Länderspiel abhängen

Plakat mit der Aufschrift »Bring them Home now« sei nicht genehmigt und entgegen UEFA-Regularien gewesen

 28.03.2024

Sachsen

Trotz antisemitischer Vorfälle: Leipziger Friedenspreis geht an »Handala«-Gruppierung

Die »pro-palästinensische Gruppierung« steht immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle in der Kritik

 27.03.2024

Analyse

Allein

Der Jude unter den Staaten: Wie Israel von der Weltgemeinschaft verleumdet und im Stich gelassen wird

von Maria Ossowski  27.03.2024

Manchester Airport

Überlebende des 7. Oktober bei Einreise beschimpft

»Wir müssen sicherstellen, dass Sie hier nicht dasselbe tun wie in Gaza«, sagt ein Grenzbeamter zu den Israelis

von Imanuel Marcus  27.03.2024 Aktualisiert

USA/Israel

US-Verteidigungsminister empfängt israelischen Amtskollegen

»Wir den Kampf in Gaza nicht beenden, bevor wir alle Verschleppten nach Hause bringen«, erklärt Joav Gallant

 27.03.2024

Bundesregierung

Charlotte Knobloch fordert Rauswurf von Kulturstaatsministerin Roth

IKG-Chefin und Schoa-Überlebende: »Was passiert ist, war einfach zu viel«

 26.03.2024

Berlin

Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Hochschulgesetz wird verschärft

Möglichkeit der Exmatrikulation wurde zuvor von Rot-Grün-Rot abgeschafft

 26.03.2024