Prag

Israel bei Treffen mit EU-Regierungschefs erwartet

Das erste Treffen der Regierungschefs der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft soll Anfang Oktober iin Prag stattfinden. Foto: IMAGO/Shotshop

Israel soll als einziges nichteuropäisches Land zu einem Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs Anfang Oktober in Prag eingeladen werden.

Dort wollen Vertreter der EU-Staaten unter tschechischem Ratsvorsitz zusammen mit anderen europäischen Ländern, darunter auch Großbritannien, die Ukraine, die Balkan-Staaten und Armenien, die Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron diskutieren.

NEUE STRUKTUR Dieser hatte im Mai die Bildung einer »Europäischen Politischen Gemeinschaft« (EPG) vorgeschlagen, um Nicht-EU-Staaten näher an die EU anzubinden und so die politische Zusammenarbeit zu verbessern. Israel sei ein Land, das bereits jetzt eng mit der EU zusammenarbeite, sagte Europaminister Mikuláš Bek am Montag im tschechischen Radio.

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Die Teilnahme des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist dagegen noch fraglich. Laut Bek wird Erdogan wahrscheinlich eine Einladung erhalten. »Die Türkei ist in gewisser Weise diplomatisch heikel. Es gibt Spannungen mit einigen Mitgliedsländern wie Zypern oder Griechenland. Aber ich denke, wir haben einen vorläufigen Konsens erreicht, dass es möglich ist«, so Bek.

ASSOZIIERUNG Ob neben Israel noch weitere nichteuropäische Länder eingeladen werden, ist noch unklar. Die Europäische Union unterhält im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik sogenannte Assoziierungsabkommen mit Ländern wie Jordanien, Israel und Marokko. Im Oktober soll erstmals seit 2013 der EU-Israel-Assoziationsrat wieder tagen. Hierfür wird Ministerpräsident Yair Lapid in Brüssel erwartet.

Das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs findet am 7. Oktober in Prag statt, das erweiterte EPG-Treffen soll am Vortag auf der Prager Burg stattfinden. Künftig soll diese Runde regelmäßig zusammenkommen.

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