Berlin

Antisemitischer Al-Quds-Tag findet nicht statt

Al-Quds-Tag in Berlin (Archiv) Foto: Gregor Zielke

Der antisemitische Al-Quds-Marsch in Berlin wird dieses Jahr nicht stattfinden. Die Anmeldung für die Kundgebung wurde zurückgezogen, wie die Berliner Polizei am Mittwochnachmittag bestätigte.

Für den 8. Mai hatten unter anderem mehrere palästinensische Gruppen die israelfeindliche Veranstaltung angemeldet. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Marsch bereits im vergangenen Jahr kurzfristig abgesagt.

RÜCKBLICK Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte Mitte dieses Monats ein Verbot des antisemitischen Marsches in Berlin gefordert. »Der Al-Quds-Tag ist von Antisemitismus und Israelhass beherrscht. Die Teilnehmer nutzen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit skrupellos aus, um ihren Hass zu verbreiten. Diesem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«, hatte Zentralratspräsident Josef Schuster im Gespräch mit dieser Zeitung betont.

»Das geänderte Versammlungsrecht in Berlin sollte ein Verbot des Al-Quds-Marsches jedoch leichter machen. Denn die Verbindung zur verbotenen Hisbollah ist offensichtlich«, so Schuster damals weiter. Innensenator Andreas Geisel solle den rechtlichen Spielraum nutzen, um ein Verbot durchzusetzen.  

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte den Al-Quds-Tag in der Vergangenheit mehrmals als »eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen« bezeichnet.

Für den Aufzug von Israelfeinden, Antisemiten und Holocaust-Leugnern über den Kurfürstendamm waren nach Angaben der Berliner Polizei ursprünglich 2000 Teilnehmer angemeldet.

GESCHICHTE Hinter dem jährlichen »Marsch« zum Ende des Ramadans steckt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unter anderem die judenfeindliche schiitische Terrororganisation Hisbollah, deren Betätigung in Deutschland seit 2020 verboten ist.

Der »Al-Quds-Tag« wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Traditionell wird an diesem Tag im Iran auf den Straßen zur »Befreiung« Jerusalems und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen. ja

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