Das Auswärtige Amt hat die nach Beginn des Gaza-Krieges ausgesprochene Reisewarnung für Teile Israels angesichts des laufenden Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern aufgehoben. »Mein Vertrauen in den Friedensprozess ist insgesamt gewachsen«, sagte Außenminister Johann Wadephul bei einem Treffen mit seinem nigerianischen Amtskollegen Yusuf Tuggar in Berlin zur Begründung. Der CDU-Politiker hatte den Schritt bereits am Samstag in der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar angekündigt.
Wadephul: »Situation hat sich spürbar stabilisiert«
Er und die Fachleute im deutschen Außenministerium hätten »ein gutes Bild von der Lage vor Ort und wir sehen, die Situation hat sich spürbar stabilisiert«, sagte Wadephul nun. Mit der Aufhebung der Teilreisewarnung leiste man auch einen Beitrag dazu, dass der Austausch zwischen Israel und Deutschland wieder besser werde.
Das Auswärtige Amt hatte für Teile Israels wie das Gebiet um den Gazastreifen nach Beginn des Gaza-Krieges eine Reisewarnung ausgesprochen. Für das gesamte Land wurde von Reisen abgeraten.
In den seit heute geltenden Reise- und Sicherheitshinweisen heißt es, von Reisen ins Gebiet um den Gazastreifen sowie in den Norden Israels werde dringend abgeraten. Auch von nicht notwendigen Reisen in andere Landesteile Israels sowie nach Ostjerusalem werde abgeraten. Das Land befinde sich weiterhin formell im Kriegszustand.
Israelische Regierung forderte Aufhebung schon Mitte Oktober
Die israelische Regierung hatte schon Mitte Oktober nach dem Waffenstillstand im Gazastreifen erklärt, sie erwarte von Deutschland die Aufhebung des teilweisen Rüstungsexportstopps und der Reisewarnung für bestimmte Landesteile.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf das zunehmend aggressive Vorgehen der israelischen Streitkräfte. Dieses Ausfuhrverbot ist von der Bundesregierung bisher nicht öffentlich zurückgenommen worden. dpa
