Antisemitismus

Bayern soll Meldesystem erhalten

Ludwig Spaenle will sich einen Überblick über Ausmaß der Anfeindungen verschaffen

11.07.2018

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Der neue bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) fordert eine Kultur des Hinschauens. »Wenn Juden angegangen werden, wenn sie beschimpft werden, oder wenn das Wort ›Jude‹ als Schimpfwort verwendet wird, dann müssen wir von staatlicher Seite dem entgegentreten«, sagte der frühere bayerische Kultusminister im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

In Kürze soll es daher auch ein niederschwelliges Meldesystem geben, an das sich Bürger wenden und antisemitische Vorfälle melden können. Spaenle war Mitte Mai zum ersten Antisemitismusbeauftragten der Staatsregierung ernannt worden.

Diskriminierung »Mir schwebt vor, dass neben strafrechtlich relevanten Vorfällen auch Niederschwelliges gemeldet wird – Beleidigungen oder Beschimpfungen, Diskriminierung im Alltag«, sagte Spaenle weiter. So wolle er sich einen aussagefähigen Überblick über Antisemitismus in Bayern verschaffen.

Bislang könne er sich nur auf Zahlen der Staatsregierung berufen, wonach es im vergangenen Jahr rund 150 Straftaten gegen jüdische Bürger und Einrichtungen gegeben habe – meist Volksverhetzung oder Sachbeschädigungen. Mit seinem Meldesystem wolle er aber auch Vorfälle erfassen, die keine Straftaten sind.

Wichtig sei ihm in seinem neuen Amt auch die Bildungs-, Erinnerungs- und Gedenkstättenarbeit. »Sie muss auf Höhe der Zeit sein und keine formale Rückwärtsbetrachtung«, betonte Spaenle. Denn es gebe immer weniger Zeitzeugen, außerdem seien an den Schulen immer mehr Kinder aus Zuwandererfamilien – an Münchner Schulen machten sie bereits rund 50 Prozent der Schülerschaft aus. Daher brauche es eine gute Erinnerungsarbeit, denn viele Zuwandererkinder fragten sich, warum sie sich für den Holocaust verantwortlich fühlen sollten, sagte der Antisemitismusbeauftragte.

Israel Auch die Zuwanderung von mehr als einer Million Menschen aus den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens in den vergangenen Jahren habe dem Antisemitismus eine neue Färbung gegeben, sagte Spaenle. »Wenn es zur Erziehung gehört, dass Eltern ihren Kindern sagen, Israel sei ein Verbrecherstaat, der von der Landkarte getilgt werden müsse, dann können wir das nicht akzeptieren.«

Es sei aber klar, dass Kritik am Staat Israel möglich sein müsse, diese dürfe aber nicht antisemitisch sein. »Und man muss sich mal klarmachen, dass die Juden hierzulande keine Verantwortung dafür tragen, was in Israel passiert.« epd

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