Sicherheit

Für den Ernstfall

Sicherheitsübung an einer Schule in Or Yehuda Foto: Flash 90

Auch wenn sich die Lage in den vergangenen Tagen beruhigt haben mag – in Sicherheit wägt sich Israel dieser Tage nicht. An drei seiner vier Grenzen mit Anrainern ist die Lage fragil bis explosiv. In Gaza brodelt es, im Libanon hat die Hisbollah, erklärter Israelfeind, bei den jüngsten Wahlen an Einfluss gewonnen, und in Syrien mischt der Iran gewaltig mit. Doch die israelische Armee ist vorbereitet. Sie plant sogar Evakuierungen kompletter Landstriche im Norden und Süden für den Fall eines Krieges.

Jede Seite warnt, dass die nächste Runde der Kriegsführung »schlimmer sein wird als alles bisher Dagewesene«. Vor allem der Iran hat sich auf die Fahnen geschrieben, den jüdischen Staat zu vernichten, wie das Regime in Teheran wieder und wieder betont. Der Kommandeur der Luftwaffe (IAF), Amikam Norkin, gab am Dienstag während der Herzliya-Konferenz Bericht über die militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Iran Anfang dieses Monats. Der Iran habe 32 Raketen abgefeuert, vier wurden von Israel abgefangen, der Rest landete außerhalb des Staatsgebiets. Auf die Jets der IAF wurden »mehr als 100 Boden-Luft-Geschosse geschossen«, sagte er.

Angriff Norkin berichtete auch, dass Israel das erste Land der Welt sei, das einen Angriff mit dem Tarnkappenkampfflugzeug des Typs F-35 geflogen ist. Nach Monaten der Spannungen hatten sich der Iran und Israel am 10. Mai zum ersten Mal in der Geschichte direkt bekämpft. Die Raketen wurden von iranischen Stellungen in Syrien abgeschossen. Israel beschuldigte daraufhin den Kommandanten der Al-Quds-Kräfte des Iran, Qassem Soleimani, den Angriff auf den Golanhöhen ausgeführt zu haben. Der erfolgte, nachdem Israel mehrfach strategische Stellungen des Teheraner Regimes in Syrien beschossen hatte.

Die Reaktion Israels im Anschluss soll den Großteil des iranischen Militärpotenzials in Syrien zerstört haben, gab Verteidigungsminister Avigdor Lieberman an. Doch Experten sind sich einig, dass der Iran schon bald wieder aufrüsten will, um seine Vormachtstellung in Syrien nicht aufzugeben, die dem Teheraner Regime eine Umsetzung seines imperialistischen Plans ermöglicht, einen iranischen Korridor bis zum Jemen zu realisieren.

Abstand Bislang hat es in Israel – trotz mehrerer Kriege – noch keine Massenevakuierungen gegeben. Kein Grund, es nicht zu planen, meint die Armee. Bis zu eine Viertelmillion Menschen in den grenznahen Regionen könnte im Notfall schnellstens in Sicherheit gebracht werden, um nicht ins Visier der Raketen von Hamas, Hisbollah oder sonstiger extremistischer Gruppen zu geraten. Sollte sie jemals durchgeführt werden, wäre es die größte Aktion dieser Art in der Geschichte des Staates. Für den Plan mit Namen »Safe Distance« (sicherer Abstand) arbeitet das Militär mit den Stadt- und Gemeindeverwaltungen zusammen.

Während des zweiten Libanonkrieges 2006 feuerte die Hisbollah mehr als 4000 Raketen auf den Norden Israels und gelangte bis Netanya. Bei der Auseinandersetzung starben schätzungsweise 1300 Libanesen, 121 israelische Soldaten und 44 Zivilisten. Nur acht Jahre darauf kam es zu einer militärischen Eskalation zwischen der Hamas und der Regierung in Jerusalem. Die Terrororganisation in Gaza feuerte Tausende von Raketen auf die Gemeinden im Süden und beschoss sogar die Großstadt Tel Aviv. Die blutigen Kämpfe dauerten 50 Tage an. 2000 Palästinenser starben, 66 Soldaten und sechs Zivilisten.

Flucht Doch die IDF weiß, dass die islamistischen Gruppen mittlerweile aufgerüstet haben. Hisbollah und Hamas seien in der Lage, das komplette Land ins Visier zu nehmen. »Seit 2017 ist ganz Israel in Gefahr«, erklärte Itzik Bar vom Heimatfront-Kommando in einem Interview mit der Agentur Associated Press. Im Falle eines Krieges müsse man mit »einer sehr großen Menge« ankommender Geschosse rechnen. Die Hisbollah sei zudem durch die Mitwirkung am Bürgerkrieg in Syrien kampferfahren.

»Die Idee ist es, die Gefahr zu reduzieren, indem sich keine Zivilisten in der Gegend befinden. Wir wollen, dass unsere Armee auf die Hisbollah trifft – und nicht, dass Zivilisten auf die Hisbollah treffen«, so Bar. Besonders in Orten, wo man wisse, dass die Gefahr groß ist, oder wo die Armee keine Verteidigung leisten könne, würde man vorsorglich räumen. »Es geht hierbei vor allem um Gemeinden, die direkt an der Grenze liegen.« Die Menschen würden in bestehenden Gebäuden wie Hotels, Schulen oder Kibbuzim untergebracht.

Insgesamt könnten bis zu 250.000 Einwohner zeitweise verlegt werden, sollten Kriege an verschiedenen Fronten ausbrechen. Schlüsselfiguren oder -gruppen würden in den Orten verweilen, um fragile Infrastruktur zu betreiben und die Gemeinden auf den Tag nach dem Krieg vorzubereiten. Im kleineren Rahmen hat Israel bereits vorübergehend Flüchtlinge innerhalb des eigenen Landes gesehen. Sowohl 2006 als auch 2014 packten Tausende von Bewohnern des Nordens beziehungsweise des Südens auf eigene Faust ihre Koffer und flohen zu Verwandten und Bekannten im Zentrum des Landes. Auch Fremde öffneten ihre Häuser und nahmen die Menschen auf. Mit dem Plan »Safe Distance« reagiert die Armee auf die Eigeninitiative der Bürger, damit die Räumungen organisierter durchgeführt werden können.

Gericht Die blutigen Unruhen am Grenzzaun zum Gazastreifen sind zwar abgeebbt, doch die IDF ist sicher, dass der Anführer der Hamas in Gaza, Yahiya Sinwar, bereits neue Aktionen plant. Die von der Hamas angezettelten gewalttätigen Ausschreitungen, die am 30. März begonnen hatten, forderten viele Opfer: Insgesamt wurden durch Schüsse der IDF 60 Palästinenser getötet und mehr als 1700 verletzt. Viele Länder verurteilten Jerusalem daraufhin und meinten, Israel habe mit dem Einsatz von scharfer Munition auch gegen unbewaffnete Demonstranten »exzessive Gewalt« angewendet.

Die Türkei will Israel wegen der getöteten Palästinenser vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zerren. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte, sein Land werde rechtliche Schritte prüfen. Weil keine Drittländer einen Antrag stellen könnten, wolle Ankara die Palästinenser beraten. Diese haben den ICC in Den Haag inzwischen angerufen. Am Dienstag überreichte der palästinensische Außenminister Riad Malki das Anliegen der Chefanklägerin Fatou Bom Bensouda.

Lügen Die israelische Armee betonte, sie könne beweisen, dass ein großer Teil der Getöteten Terroristen waren. Hamas gab mittlerweile zu, dass 50 von ihnen Mitglieder der Organisation gewesen seien. Die Generalstaatsanwältin des ICC, Fatou Bensouda, erklärte, dass ihr Büro die Ereignisse am Ort wachsam verfolge und jedes vermeintliche Verbrechen aufnehme, das rechtlicher Überprüfung bedürfe. Ankara und Jerusalem haben gegenseitig ihre Botschafter aus dem jeweiligen Land zurückgerufen.

Der Armeesprecher Ronen Manelis veröffentlichte am Montag einen Artikel im »Wall Street Journal« als Antwort auf die Verurteilungen Israels durch große Teile der internationalen Gemeinschaft. Darin bezichtigte er die Hamas, die ganze Welt über die Unruhen am Grenzzaun zu belügen. Die Proteste seien voller Theatralik für die internationale Gemeinde orchestriert. »Der Modus Operandi der Hamas-Funktionäre ist eindeutig: Lügen. Ihre Lügen dienen dem Ziel, Israel zu delegitimieren und zu zerstören.«

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