Nahost

Russische Optionen

Wladimir Putin pflegt Kontakte in alle Richtungen: von Jerusalem bis Teheran. Und wurde so zum Big Player in der Region

22.02.2018 – von Jörn SchulzJörn Schulz

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Fünf russische Staatsbürger seien bei den Kämpfen um Deir ez-Zor getötet worden, über genauere Informationen verfüge man nicht, ließ das russische Außenministerium wissen. Medienberichten zufolge hingegen wurden etwa 300 bei einer privaten russischen Sicherheitsfirma beschäftigte Kämpfer getötet oder verwundet, als der Angriff auf die von den überwiegend kurdischen Syrian Democratic Forces (SDF) gehaltene Stadt am 7. Februar durch Artilleriebeschuss und den Einsatz von US-Kampfhubschraubern zurückgeschlagen wurde.

Wie fast immer im syrischen Bürgerkrieg ist eine Prüfung der Fakten nicht möglich, als sicher kann jedoch gelten, dass die russische Regierung – wie bereits in Georgien und der Ukraine – irreguläre Truppen einsetzt. Dies erlaubt Vorstöße, mit denen die Entschlossenheit anderer Kriegsparteien getestet werden kann, ohne eine direkte Konfrontation mit ihnen zu riskieren.

verluste Überdies werden die Verluste des regulären Militärs minimiert. Während es für Interventionen in ehemaligen Sowjetrepubliken breite Unterstützung russischer Nationalisten gibt, ist der Einsatz im fernen Syrien nur so lange populär, wie Präsident Wladimir Putin den Eindruck vermitteln kann, mit relativ geringen Mitteln Russland Geltung als Weltmacht zu verschaffen. Ende vorigen Jahres erklärte Putin die Mission Russlands für »grundsätzlich erfüllt« und kündigte einen Teilabzug der Truppen an.

Tatsächlich hat die russische Intervention das Kräfteverhältnis entscheidend geändert. Trotz der iranischen Unterstützung war das syrische Regime bis zum Herbst 2015 in der Defensive. Russische Bomben ebneten dann jedoch den für Baschar al-Assad kämpfenden Truppen, überwiegend pro-iranischen Milizen, den Weg; das syrische Regime konnte zahlreiche Städte und weite Gebiete zurückerobern.

Auch diplomatisch kann Putin einen Erfolg verbuchen. Im Januar 2017 fanden in der kasachischen Hauptstadt Astana erstmals von Russland, dem Iran und der Türkei dominierte Friedensverhandlungen ohne Beteiligung der USA und der EU statt, die Ende Januar dieses Jahres im russischen Sotschi fortgesetzt wurden.

amerika Möglich war der russische Erfolg nur, weil die USA sich aus dem Konflikt weitgehend heraushielten. Jenseits des Kampfes gegen den Islamischen Staat gab es unter Präsident Barack Obama kaum Bemühungen, auf die syrischen Verhältnisse Einfluss zu nehmen, und auch unter seinem Nachfolger Donald Trump ist ungeachtet seiner Tiraden gegen das iranische Regime keine Initiative erkennbar, dessen Einfluss in Syrien zurückzudrängen.

Der Iran hat seine Militärpräsenz in Syrien etabliert und ist in gefährliche Nähe der israelischen Grenze gerückt. Nach dem Eindringen einer iranischen Drohne am 10. Februar bombardierte die israelische Luftwaffe deren mutmaßliche Startbasis nahe Palmyra und verlor erstmals seit 1982 ein Kampfflugzeug, daraufhin traf eine zweite israelische Angriffswelle zwölf Ziele in Syrien.

Über die militärischen Details kann nur spekuliert werden, doch ist es fraglich, ob das stark geschwächte syrische Militär plötzlich ohne fremde Hilfe größere Effizienz in der Luftabwehr erreichen konnte. Unwahrscheinlich ist zudem, dass Russland die iranischen Drohnenaktivitäten nicht bemerkt hat.

In ihren diversen Gesprächen haben Putin und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zweifellos informelle Vereinbarungen getroffen, die laufend erneuert werden, um eine direkte Konfrontation zu verhindern. Dennoch ist Russland ein Verbündeter des Iran, dessen Milizen unentbehrlich sind.

israel Wegen der russisch-iranischen Erfolge stößt deren Vormarsch nun an Grenzen. Die arabisch-syrischen Aufständischen sind geschwächt. Doch die anderen ausländischen Kriegsparteien werden das Feld nicht räumen. Die USA haben mit dem Einsatz in Deir ez-Zor klargestellt, dass sie die SDF zumindest in einigen Regionen schützen und in Syrien militärisch präsent bleiben werden. Die Türkei hat mit dem Einmarsch in die nordsyrische Provinz Afrin deutlich gemacht, dass sie weiterhin ein Mitspracherecht über die Zukunft Syriens beansprucht. Israel ist aufgrund der brisanten Lage de facto Kriegspartei geworden.

Die Bemühungen, Syrien in Einflusszonen aufzuteilen, die von allen Kriegsparteien akzeptiert werden, sind bislang gescheitert, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich daran etwas ändert. Die russische Regierung hat kein Interesse an einer Eskalation, die zu einer direkten Konfrontation mit Israel oder den USA führt.

Weniger klar ist dies beim Iran, der sich für einen solchen Kampf verbündeter Milizen bedienen könnte, mittlerweile aber auch in der Lage ist, von syrischem Territorium aus hochtechnologisches Militärgerät einzusetzen. Kommt es zu einem offenen Interessenkonflikt mit Russland, verfügt Putin über einige Druckmittel gegen den Iran etwa in der Rüstungsexport- und Handelspolitik. Fraglich ist jedoch nicht nur, ob er sie einsetzen und damit öffentlich seine Syrien-Politik desavouieren will, sondern auch, ob das iranische Regime sich solchem Druck beugen würde.

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