Deal

U-Boote auf Eis

Geschäft mit Deutschland vor dem Aus?

21.04.2017 – von Sabine BrandesSabine Brandes

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Jerusalem und Berlin sollen sich darauf geeinigt haben, den Vertrag über den Kauf von U-Booten zu annullieren, falls die laufenden polizeilichen Ermittlungen tatsächlich ergeben sollten, dass Korruption vorgelegen hat. In den kommenden Wochen soll eine entsprechende Vereinbarung von beiden Seiten unterschrieben werden.

Im Oktober vergangenen Jahres hatte Premierminister Benjamin Netanjahu stolz in der Knesset erklärt, dass er kurz vor einem Deal mit der deutschen Regierung stehe, drei neue U-Boote zu kaufen, um die bestehende Flotte von sechs auf neun aufzustocken. Kurz darauf jedoch wurde im Kanal 2 ein Fernsehbericht ausgestrahlt, in dem der Journalist Raviv Drucker belastendes Material präsentierte.

Darin ging es darum, dass Netanjahus persönlicher Anwalt David Schimron gleichzeitig der juristische Berater des Leiters der Marineabteilung von Thyssen-Krupp in Israel war. Der deutsche Rüstungskonzern Thyssen-Krupp soll die Boote bauen.

Vetternwirtschaft In dem Bericht heißt es, der Regierungschef habe den Deal mit den Deutschen auf Anraten Schimrons und gegen den ausdrücklichen Willen der israelischen Armee durchgedrückt und sogar eine internationale Ausschreibung zurückgezogen. Der damalige Verteidigungsminister Mosche Yaalon hatte argumentiert, dass Israel maximal zwei weitere U-Boote brauche. Netanjahu erklärte wiederholt, er habe nichts von den Verbindungen Schimrons gewusst. Dennoch wurden Ermittlungen eingeleitet. Der Verdacht lautet auf Vetternwirtschaft – Schimron ist gleichzeitig Netanjahus Cousin.

Eigentlich hätte die Vereinbarung bereits Ende des vergangenen Jahres unterzeichnet werden sollen. Doch die Medienberichterstattung über den Skandal hatte zu einer viermonatigen Gesprächspause geführt. Jetzt, so schreibt die Tageszeitung Haaretz, wolle Deutschland einen Passus hinzufügen, dass der Deal davon abhängt, was die Ermittlungen ergeben. Sollten kriminelle Handlungen nachgewiesen werden, werde der Kaufvertrag nichtig. Netanjahu soll dem zugestimmt haben.

Auf diese Weise könnte der U-Boot-Deal im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro (von denen ein Drittel als Militärhilfe von Deutschland übernommen wird) doch noch zustande kommen – obwohl darüber die dunklen Wolken des Korruptionsverdachts hängen

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