Berlin

Protest gegen Besuch

Iranische Parlamentarier treffen sich zu Gesprächen mit deutschen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur

07.03.2017 – von Jérôme LombardJérôme Lombard

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Unter dem Motto »Keine Normalisierung der politischen Beziehungen mit dem iranischen Regime! Für Demokratie und Solidarität mit Israel!« demonstrierten am Montagabend über 50 Menschen in Berlin-Mitte. Zu der Kundgebung in der Nähe des Brandenburger Tors hatte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg (DIG) sowie die Initiative »Stop the Bomb« aufgerufen. Teilnehmer hatten Israelflaggen und Plakate mit Aufschriften wie »Keine Geschäfte mit dem Iran« und »Israel is on the Map to Stay« dabei.

»Solange das iranische Regime Israels Existenzrecht anzweifelt, kann und darf es keine Normalisierung der politischen Beziehungen geben«, erklärte Annina Schmidt, Stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands des Jungen Forums der DIG. »Wer zu Judenhass anstachelt und die Schoa relativiert, kann kein Partner Deutschlands sein«, betonte Schmidt.

Delegation Der Protest richtet sich gegen den fünftägigen Besuch einer Delegation iranischer Parlamentarier in Deutschland. Noch bis zum Donnerstag wollen sich die Abgeordneten zu Gesprächen mit deutschen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft in Berlin treffen. Geplant sind dabei unter anderem Unterredungen mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke (Linke).

Am Donnerstag soll die Delegation auf der Ehrentribüne an einer Plenarsitzung des Bundestags teilnehmen. »Der Dialog mit dem Iran muss von einem klaren Standpunkt aus geführt werden. Wir akzeptieren nicht, die Existenz Israels infrage zu stellen oder zu bedrohen. Wir erinnern den Iran an seine völkerrechtliche Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte«, sagte Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, auf der Kundgebung.

Eine Normalisierung der Beziehungen setze eine Reaktion des Iran bei diesen selbstverständlichen Punkten voraus, sagte Beck. Führende Politiker des iranischen Regimes haben in der Vergangenheit die Schoa relativiert und drohen Israel regelmäßig mit Vernichtung.

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