Israel-Boykott

Konto auf der Kippe

Der BDS-Bewegung droht Kündigung ihrer Bankverbindung

25.02.2016

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»Gegebenenfalls ergreifen wir Maßnahmen«, sagt Jürgen Eikenbusch, Sprecher der in München ansässigen DAB Bank, zu der Meldung, sein Haus wolle die Konten der BDS-Bewegung kündigen. Das hatte in der vergangenen Woche die »Jerusalem Post« berichtet.

BDS, ausgeschrieben »Boycott, Divestment and Sanctions«, ist eine antiisraelische Kampagne, die den Boykott israelischer Produkte und politische Sanktionen gegen den jüdischen Staat fordert.

reputation Auf ihrer Website gibt BDS Deutschland noch ein von einer Frau namens Doris Ghannam eingerichtetes Konto bei DAB an. Dasselbe Konto wird auch für Spenden an die »Palästina-Solidarität« geführt. Ob die DAB Bank das Konto bald kündigt, wie die »Jerusalem Post« berichtet, lässt sich aktuell nicht bestätigen. Allgemein wird jedoch auf möglichen »Reputationsschaden« verwiesen, der dem Bankhaus drohe. »Wir nehmen das sehr ernst«, sagt Eikenbusch.

Die DAB Bank ist der deutsche Ableger der französischen BNP Paribas. Die hatte im Sommer 2014 wegen Verletzung der von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran die Rekordstrafe von neun Milliarden Dollar zahlen müssen und wurde zudem ein Jahr lang für Teile des Handels mit US-Dollar gesperrt. Jahrzehntelang hatte BNP Paribas Geschäfte mit dem Iran, dem Sudan und Kuba getätigt und sie verschleiert.

Einen ähnlichen Fall wie die wahrscheinliche Kontokündigung bei der DAB Bank hatte es 2015 gegeben. Da hatte die Commerzbank ein Konto der Organisatoren des Berliner Al-Quds-Tags gekündigt. Der Al-Quds-Tag ist eine jährlich stattfindende Demonstration, zu der erstmals 1979 der iranische Diktator Ajatollah Chomeini aufgerufen hatte – als »Tag des Widerstandes für alle Nationen, die unter der Unterdrückung durch die Vereinigten Staaten und anderen Mächte« leiden. ja

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