Diplomatie

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen in Berlin, Oktober 2015 Foto: Flash 90

Die Regierungen von Israel und Deutschland treffen sich am Montag und Dienstag zu gemeinsamen Beratungen in Berlin. Unter der Leitung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel finden die Regierungskonsultationen bereits zum sechsten Mal statt, zuletzt 2014 in Jerusalem.

Neben Beratungen zwischen den beiden Regierungschefs treffen die Minister aus Israel auf ihren jeweiligen Amtskollegen aus Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Auf israelischer Seite sind unter anderem Einwanderungs- und Integrationsminister Zeev Elkin, Energieminister Yuval Steinitz und Justizministerin Ayelet Shaked mit dabei, auf deutscher Seite Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas.

Kooperationen Im Rahmen der Regierungskonsultationen sollen zahlreiche gemeinsame Absichtserklärungen für Kooperationen unterzeichnet werden, darunter Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Security, der Sicherheit im Internet, und im Bereich der Nanotechnologie.

Im März 2008 trafen sich die Regierungen des Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland zu den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Sie beschlossen, regelmäßig Konsultationen abzuhalten, um die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland politisch zu festigen und auf ministerialer Fachebene konkrete Kooperationen zu entwickeln. Im Oktober vergangenen Jahres waren die sechsten Regierungskonsultationen geplant, wurden aber wegen der angespannten Sicherheitslage in Israel verschoben. ja

Georg M. Hafner

Auslöschen? Kein Problem!

Die Konsequenz des Frankfurter Urteils ist eine verheerende Verschiebung von roten Linien

von Georg M. Hafner  29.03.2024

Berlin

»UNRWA ist Teil des Problems«

Israels Botschafter Ron Prosor präsentiert Informationen zur engen Verbindung der Terrororganisation Hamas mit dem UN-Palästinenserhilfswerk

 28.03.2024

Halle / Frankfurt

DFB lässt proisraelisches Plakat bei Länderspiel abhängen

Plakat mit der Aufschrift »Bring them Home now« sei nicht genehmigt und entgegen UEFA-Regularien gewesen

 28.03.2024

Sachsen

Trotz antisemitischer Vorfälle: Leipziger Friedenspreis geht an »Handala«-Gruppierung

Die »pro-palästinensische Gruppierung« steht immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle in der Kritik

 27.03.2024

Analyse

Allein

Der Jude unter den Staaten: Wie Israel von der Weltgemeinschaft verleumdet und im Stich gelassen wird

von Maria Ossowski  27.03.2024

Manchester Airport

Überlebende des 7. Oktober bei Einreise beschimpft

»Wir müssen sicherstellen, dass Sie hier nicht dasselbe tun wie in Gaza«, sagt ein Grenzbeamter zu den Israelis

von Imanuel Marcus  27.03.2024 Aktualisiert

USA/Israel

US-Verteidigungsminister empfängt israelischen Amtskollegen

»Wir den Kampf in Gaza nicht beenden, bevor wir alle Verschleppten nach Hause bringen«, erklärt Joav Gallant

 27.03.2024

Bundesregierung

Charlotte Knobloch fordert Rauswurf von Kulturstaatsministerin Roth

IKG-Chefin und Schoa-Überlebende: »Was passiert ist, war einfach zu viel«

 26.03.2024

Berlin

Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Hochschulgesetz wird verschärft

Möglichkeit der Exmatrikulation wurde zuvor von Rot-Grün-Rot abgeschafft

 26.03.2024