Berlin

Bundesrat gibt grünes Licht

Foto: dpa

Künftig können auch Berechtigte in Polen Ghetto-Renten als Entschädigung für Zwangsarbeit während der NS-Zeit erhalten. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem entsprechenden Abkommen zwischen Deutschland und Polen zu, das die Zahlung ermöglicht.

Der Bundestag hatte dafür bereits grünes Licht gegeben.
Bislang konnte wegen anderslautender Regeln in Polen lebenden ehemaligen Ghetto-Beschäftigten keine Rente aus Deutschland gezahlt werden.

betroffene
Durchschnittlich erhalten Betroffene nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 200 Euro monatlich als sogenannte Ghetto-Rente. Wie viele Menschen in Polen Anspruch auf Zahlung haben, ist nicht bekannt. Bei der Deutschen Rentenversicherung wurden bislang den Angaben zufolge rund 500 Anträge gestellt. Insgesamt wurden von der Versicherung bislang 55.600 Ghetto-Renten bewilligt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Abkommen zu Ghetto-Renten für in Polen lebende frühere NS-Zwangsarbeiter begrüßt. Die Regelung, die am Freitag im Bundesrat beschlossen wurde, sei längst überfällig gewesen, erklärte Woidke am Freitag in Potsdam. Nun komme es darauf an, dass die Renten schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden. Woidke ist auch Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen. epd

Berlin

Frau beleidigt und verletzt

Der Täter soll ein judenfeindliches Lied gesungen haben

 18.04.2024

Capri

Baerbock: Iran muss weiter isoliert werden

»Zugleich darf es zu keiner weiteren Eskalation kommen«, sagt die Außenministerin

 18.04.2024

Kunstbiennale

Yael Bartana: »Wir haben so viel zerstört«

»Es ist eine messianische Zeit, in der wir leben«, so die israelische Künstlerin

 18.04.2024

Brandenburg

Keine Einigung auf Antisemitismusbeauftragten

Nun sollen sich die jüdischen Verbände auf Personalvorschläge einigen

 18.04.2024

Internet

Antisemitismus im Netz: Forscher sehen »riesige Dunkelziffer«

Aber in kodierter Sprache ist Judenhass in Online-Kommentarspalten weit verbreitet

 18.04.2024

USA

Google feuert 28 Mitarbeiter wegen antisemitischer Proteste

Die Mitarbeiter hatten Büros besetzt und Kollegen an der Arbeit gehindert

von Nils Kottmann  18.04.2024

Thüringen

Prozess gegen Höcke: Protest vor Justizgebäude

Hunderte Demonstrierten gegen den Chef der rechtsextremistischen AfD

 18.04.2024

Iran

Raketen auf Israel

Der Angriff der Mullahs ist ebenso historisch wie dessen Abwehr und könnte auch für Deutschland Konsequenzen haben

von Michael Thaidigsmann  18.04.2024

Nahost

Israels Botschafter fordert Kurswechsel gegenüber Iran

»Jeder, der Israel angreift, wird zur Verantwortung gezogen«, sagt Ron Prosor

 18.04.2024