Jüdische Allgemeine | 08.03.2018 | Daniel Mosseri | https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31021

Meinung

Italien zwischen rechts und populistisch

Nur die unseriöse Fünf-Sterne-Bewegung und die rassistische Lega konnten bei der Wahl punkten

Wie würde es Ihnen gefallen, wenn der Bundeskanzler überhaupt keine Erfahrung hätte? Nicht nur keine politische, sondern gar keine Erfahrung, weil er noch nie gearbeitet hat. So einer ist Luigi Di Maio, der 31-jährige Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento Cinque Stelle, M5S), die am Sonntag mit über 32 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei Italiens wurde. Die Populisten können als einzige eine Beleidigung im Namen vorweisen: Der großgeschriebene Buchstabe »V« steht für »Vaffanculo!«, italienisch für »Fickt euch!«.

Im Vergleich zu diesem M5S-Personal konnte sogar ein Silvio Berlusconi als Elder Statesman erscheinen. Abgesehen davon, dass der Cavaliere ein aufrichtiger Freund Israels und der Juden ist, während viele M5S-Anhänger Israel für einen Apartheidstaat halten, den IS für eine bloß missverstandene politische Kraft im Nahen Osten und das Impfwesen für eine Erfindung der Pharmalobby.

Und Virginia Raggi, Roms M5S-Bürgermeisterin, ist das erste Stadtoberhaupt, das nicht an der jährlichen Feier zum Gedenken an das Massaker in den Ardeatinischen Höhlen von 1944 teilgenommen hat.

antisystempartei Noch nie zuvor in der europäischen Politik ist es einer Antisystempartei gelungen, eine landesweite Parlamentswahl zu gewinnen. Zugleich hat fast kein europäisches Land in den vergangenen zehn Jahren ähnliche wirtschaftliche Probleme durchgemacht wie Italien. Viele Wähler der M5S-Bewegung sind ob der Situation müde. Anders ist es kaum zu erklären, warum so viele Italiener für einen wie Di Maio votiert haben.

Aber das ist noch nicht alles. Während die Mitte-links angesiedelte Demokratische Partei miserable 18 Prozent erreichte, konnte Berlusconis Partei Forza Italia nur den zweiten Platz innerhalb des Mitte-Rechts-Bündnisses, das die Wahl mit über 35 Prozent gewann, belegen. Nummer eins dort wurde die ausländerfeindliche Lega, die sich selbst übrigens pro-israelisch nennt. Zwar hat die Lega – anders etwa als die deutsche AfD – schon Regierungserfahrung, aber ihre Sprache ist oft rassistisch und beleidigend.

Alleine kann derzeit keine Partei und auch kein Bündnis regieren. Nun muss Staatspräsident Sergio Mattarella zwischen den Chefs zweier sehr unkorrekter Parteien entscheiden, wer künftiger italienischer Ministerpräsident wird.

Der Autor ist italienischer Journalist in Berlin.