Jüdische Allgemeine | 05.03.2018 | | https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/30986

Sachsen

»Fast immer von rechts«

Die Zahl judenfeindlicher Straftaten ist gestiegen – Forderung nach Antisemitismusbeauftragtem erneuert

In Sachsen sind im vergangenen Jahr 118 Straftaten gegen Juden verübt worden. 2016 habe ihre Zahl noch bei 90 gelegen, teilte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) am Montag in Dresden unter Berufung auf das sächsische Innenministerium mit. Vorläufig am höchsten lag die Zahl antisemitischer Straftaten mit 120 demnach im Jahr 2015. Der Durchschnitt, gemessen seit 2004, liege bei 85 Taten pro Jahr.

propagandadelikte Zu den 2017 registrierten Straftaten zählten den Angaben zufolge häufig sogenannte Propagandadelikte wie etwa Volksverhetzung. Dazu kämen elf Fälle von Sachbeschädigung und drei Körperverletzungen. In absoluten Zahlen seien in Dresden mit 24 die meisten Taten registriert worden, gefolgt vom Landkreis Nordsachsen (18) und Leipzig (17). Zudem werde klar, »woher der Hass kommt – fast immer von rechts«, sagte Köditz.

»Für Judenhass gibt es keine Entschuldigung«, sagte Köditz und wiederholte eine Forderung ihrer Fraktion, wonach Sachsen sofort einen Antisemitismusbeauftragten brauche. Als einen Lichtblick bezeichnete die Abgeordnete, dass »an sächsischen Gerichten im vergangenen Jahr 25 antisemitische Taten abgeurteilt« wurden. Das sei mehr gewesen als zuvor, genüge aber nicht, »um Antisemitismus wirksam und nachhaltig zu bekämpfen«, betonte Köditz. epd