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nahost

Die Macht der Realität

Seit einem Jahr amtiert Barack Obama im Weißen Haus. Hat er die Erwartungen erfüllt?

21.01.2010 – von Jacob Heilbrunn

Das außenpolitische Programm, mit dem Barack Obama seinen Wahlkampf bestritt, ließe sich mit vier Buchstaben abkürzen: AAAB – Alles Anders Als Bush. Der heutige US-Präsident versprach nicht nur den Amerikanern grundlegende Veränderungen, sondern auch der übrigen Welt. Obama-Fans schien es, als würde mit ihm eine neue Epoche der US-Außenpolitik eingeläutet.

Das geschah nicht. Ein Jahr nach Obamas Amtsantritt gibt es Guantánamo Bay immer noch. Der Präsident hat die Truppen in Afghanistan aufstocken lassen. Den Friedensprozess im Nahen Osten zwischen Israel und den Palästinensern konnte er nicht voranbringen, und erst jetzt ist mit dem Truppenabzug im Irak begonnen worden. Egal, was Obama tut oder unterlässt – seine Bewunderer in der amerikanischen Linken schreien inzwischen Verrat. Der renommierte Historiker Garry Wills schrieb kürzlich in der New York Review of Books, eine Wahl John McCains wäre vielleicht das geringere Übel gewesen, weil der wenigstens seine militaristischen Neigungen nicht verberge. Zur gleichen Zeit schießen sich die Neokonservativen auf den Chef des Weißen Hauses ein. Der sei nach dem gescheiterten Versuch, ein Flugzeug vor der Landung in Detroit in die Luft zu sprengen, dem Terrorismus nicht scharf genug entgegengetreten. Da stellt sich die Frage: Kann Obama überhaupt irgendetwas richtig machen? Sieht seine Bilanz wirklich so schlecht aus?

Einflusslos Beginnen wir mit Israel. Zunächst verrechnete sich Obama, als er und Außenministerin Hillary Clinton im Frühjahr 2009 jeglichen Fortschritt in den israelisch-palästinensischen Beziehungen von einem totalen Stopp der Siedlungsaktivitäten abhängig machten. Die Amerikaner besaßen schlicht und einfach nicht den politischen Einfluss, um dem Wohnungs- und Häuserbau komplett Einhalt zu gebieten, wollten sie nicht Israel mit einer Sperre der Finanzhilfen drohen. Das wiederum war politisch nicht durchsetzbar, weil der Kongress dazwischengefunkt hätte.

Dennoch hat Obama der Regierung Netanjahu das Versprechen abgerungen, neue Siedlungsaktivitäten zumindest teilweise ein Jahr lang einzufrieren. Ein ernsthaftes Gesprächsangebot vonseiten der Fatah um Mahmud Abbas ist aber bisher ausgeblieben. Vielleicht liegt die Tragödie gerade darin, dass Netanjahu womöglich der konservative israelische Premier ist, dem man tatsächlich zutraut, dass er zu einem Übereinkommen mit den Palästinensern gelangt. Sollte es dem US-Sondergesandten George Mitchell nicht gelingen, die Streitparteien 2010 an den Verhandlungstisch zurückzubringen (wofür einiges spricht), wäre dies kaum Obama anzulasten, der alles daransetzt, Fortschritte zu erzielen.

Und der Irak? Der US-Präsident hat einen überstürzten Rückzug in der richtigen Überzeugung abgelehnt, dass das Land damit in ein Chaos stürzen würde. Ausschlaggebend für die Entwicklung im Irak ist, dass es in den vergangenen Monaten keine amerikanischen Toten zu beklagen gab. Gelingt es Obama, im nächsten Jahr das Gros der amerikanischen Truppen abzuziehen, wäre das ein großartiger Triumph für ihn; zudem würde ein solcher Schritt belegen, dass Amerika weder eine imperiale Besatzungsmacht ist noch sein will.

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