Einspruch

Es ist viel zu tun

Josef Schuster Foto: Andreas Lohnes

In der vergangenen Woche haben wir im Bundestag eine eindrückliche Debatte über Antisemitismus erlebt. Viele Redner aus ganz unterschiedlichen Fraktionen wirkten ehrlich entsetzt darüber, dass wir auch im Jahr 2018 noch oder schon wieder über eine besorgniserregende Ausbreitung des Antisemitismus in Deutschland sprechen müssen.

Bei der AfD wurde hingegen deutlich, dass sie dieses Thema in erster Linie instrumentalisieren will, um gegen Muslime Stimmung zu machen.

rechtspopulisten Die Rechtspopulisten werden der Lage nicht gerecht, platte Schuldzuweisungen helfen nicht weiter. So mühsam es ist, die unterschiedlichen Formen des Antisemitismus zu analysieren und nach Ursachen zu forschen, so notwendig ist es auch. Antisemitismus unter NPD-Anhängern hat andere Ursachen als bei Jugendlichen arabischer Herkunft oder BDS-Aktivisten.

Wer sich tiefer mit dieser Materie befasst, versteht rasch, warum die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten sinnvoll ist und nicht naiv. Wirksame Strategien gegen all diese Formen von Judenhass zu entwickeln, kann nicht allein Aufgabe eines einzelnen Ministeriums sein. Es gilt, ressortübergreifend und unabhängig von Parteiinteressen nachhaltig an dem Thema zu arbeiten. Niemand denkt, ein Beauftragter alleine schaffe den Antisemitismus aus der Welt. Aber er kann Expertise versammeln oder zu weiterer Forschung anregen.

forderungen Der Antrag, den der Bundestag verabschiedet hat, macht deutlich, dass viel zu tun ist: Die Lehrpläne der Integrationskurse müssen ebenso überarbeitet wie das Versammlungs- und das Strafrecht überprüft werden, um das Verbrennen von Flaggen oder religiösen Symbolen besser ahnden zu können. Viele weitere Forderungen kommen hinzu.

Fest steht: Deutschland kann es sich nicht leisten, nichts zu tun. Ein Blick über die Grenze in einige europäische Nachbarländer zeigt uns, wohin dies führen kann. Solche Verhältnisse wollen wir nicht.

Der Autor ist Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Sachsen

Trotz antisemitischer Vorfälle: Leipziger Friedenspreis geht an »Handala«-Gruppierung

Die »pro-palästinensische Gruppierung« steht immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle in der Kritik

 27.03.2024

Analyse

Allein

Der Jude unter den Staaten: Wie Israel von der Weltgemeinschaft verleumdet und im Stich gelassen wird

von Maria Ossowski  27.03.2024

Manchester Airport

Überlebende des 7. Oktober bei Einreise beschimpft

»Wir müssen sicherstellen, dass Sie hier nicht dasselbe tun wie in Gaza«, sagt ein Grenzbeamter zu den Israelis

von Imanuel Marcus  27.03.2024 Aktualisiert

USA/Israel

US-Verteidigungsminister empfängt israelischen Amtskollegen

»Wir den Kampf in Gaza nicht beenden, bevor wir alle Verschleppten nach Hause bringen«, erklärt Joav Gallant

 27.03.2024

Bundesregierung

Charlotte Knobloch fordert Rauswurf von Kulturstaatsministerin Roth

IKG-Chefin und Schoa-Überlebende: »Was passiert ist, war einfach zu viel«

 26.03.2024

Berlin

Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Hochschulgesetz wird verschärft

Möglichkeit der Exmatrikulation wurde zuvor von Rot-Grün-Rot abgeschafft

 26.03.2024

Deutschland

Einbürgerungstests: Das sind die Fragen zu Israel und jüdischem Leben

»Wer unsere Werte nicht teilt, kann keinen deutschen Pass bekommen«, sagt Innenministerin Faeser

 26.03.2024

Freiburg

NS-Dokuzentrum öffnet Anfang 2025

Die Institution will Geschichte mit Debatten der Gegenwart verbinden - ohne erhobenen Zeigefinger

von Volker Hasenauer  27.03.2024 Aktualisiert

New York

UN-Sicherheitsrat fordert Waffenruhe

Auslöser des Gaza-Kriegs ist das Massaker, das die Hamas am 7. Oktober anrichtete

 25.03.2024