Russland

Rausschmiss in Sotschi

Rabbiner Ari Edelkopf soll ausgewiesen werden

16.02.2017 – von Ute WeinmannUte Weinmann

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Ari Edelkopf übt seit bald 16 Jahren das Amt des Chabad-Rabbiners in der jüdischen Gemeinde in Sotschi aus. Ginge es nach dem Willen des Inlandsgeheimdienstes FSB, hätte der gebürtige Israeli mit US-amerikanischer Staatsbürgerschaft und russischen Wurzeln bereits im Januar Russland verlassen müssen. Edelkopf stelle eine Gefahr für die innere Sicherheit dar, so der FSB. Auf dieser Grundlage entzog ihm die Migrationsbehörde Mitte Dezember seine Aufenthaltsgenehmigung, setzte ihn aber erst nach Neujahr davon in Kenntnis.

Eine gerichtliche Anfechtung führte bislang nur zur Verschiebung der Abschiebefrist. Am Freitag vergangener Woche verfügte zudem ein Gericht über die Ausweisung der Ehefrau des Rabbiners und seiner Kinder, wobei ein Vertreter des Innenministeriums diese Maßnahme als »Familienzusammenführung« bezeichnete.

Mutmassungen Über den Hintergrund der Ausweisung können nur Mutmaßungen angestellt werden. Keine der involvierten staatlichen Stellen will dazu Auskunft geben. Der Anwalt der Familie, Michail Scholnik, hält die Entscheidung deshalb für rechtswidrig.

Tatsächlich handelt es sich um ein in Russland gängiges Verfahren. Wenn, wie in diesem Fall, eine Anweisung des FSB vorliegt, steht die Erläuterung der Ursachen gar nicht erst zur Debatte. Juristisch kann zwar gegen die Ausweisung vorgegangen werden, aber in der Praxis führt dies fast nie zum Erfolg. Edelkopf will alle Instanzen durchlaufen und notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Einen möglichen Anhaltspunkt für das drastische Vorgehen gegen den Rabbiner bietet ein Interessenskonflikt innerhalb des Verwaltungsapparats von Sotschi. 2008 pachtete die jüdische Gemeinde über die zuständige Kreisbehörde ein Grundstück zum Bau einer neuen Synagoge und verfügt über einen bis 2018 gültigen Vertrag. Die Stadtverwaltung strebte per Schiedsgericht die Vertragsauflösung an, scheiterte damit jedoch Mitte Januar in zweiter Instanz.

Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Ausweisungen von Rabbinern. In Omsk gelang es 2014, einen Versuch der Behörden zu unterbinden, allerdings war der FSB damals nicht beteiligt. Die jüdische Gemeinde Sotschi hat sich indes an den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Bitte gewandt, den Abschiebebescheid aufzuheben.

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