USA

Trump, die Juden und Nahost

Warum die Präsidentschaft des umstrittenen Politikers viel besser werden könnte als erwartet

12.01.2017 – von Michael WolffsohnMichael Wolffsohn

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Im Jahr 2008 wurde der Messias von den Massen gefeiert. Sein Name: Barack Obama. Nun wird gefeuert: auf seinen Nachfolger Donald Trump. »Trump wie Teufel«. So klingt es zumindest in Westeuropa fast unisono. Das eine war so bauchgedacht und wenig reflektiert wie das andere.

Noch absurder: Die damaligen Obama-Huldigungen, einschließlich Friedensnobelpreis, wurden ebenso als Vorschuss erbracht wie die heutigen Trump-Verdammnisse. Um zu erkennen, wie inakzeptabel jedwede Vorabverurteilung oder Vorabbeurteilung ist, stelle man sich Richter vor, die ihr rechtskräftiges Urteil vor dem Rechtsverfahren fällen.

messias? Heute wissen wir: Der wirklich hochintelligente und hochsympathische Hoffnungsträger Barack Obama war alles andere als ein Messias. Seine Bilanz, wenn überhaupt positiv, ist insbesondere außenpolitisch äußerst mager. Dieses empirische Negativurteil gilt – egal, wer sich wo, für oder gegen wen in Nahost positioniert – vor allem bezüglich seiner Politik gegenüber Israel.

Afro-amerikanische, katholische und jüdische Wähler gehören seit 1932/36 zur »Roosevelt-Koalition«, also zur Stammwählerschaft der Demokratischen Partei. In Zahlen: Etwa 80 Prozent der jüdischen US-Wähler stimmten für demokratische Kandidaten. Deutlich weniger Juden stimmten zuletzt allerdings für McGovern (65 Prozent), Carter (71 Prozent) und 1980 gegen Reagan (nur 45 Prozent). 2008 bekam Obama 78 Prozent, doch 2016 nur 69 Prozent. Trump wählten 25 Prozent.

Das bedeutet: Trump ist kein Präsident von »jüdischen Gnaden«, wenngleich einige (aber nicht die meisten) jüdische Geld-Granden wie Casino-König Sheldon Adelson die Kampagnenkasse des Republikaners kräftig füllten.

Ja, unter Trump-Wählern und -Vertrauten findet man Antisemiten. Dass es solche unter den US-Demokraten nicht gäbe, ist ein schönes Märchen. Trump selbst Antisemitismus vorzuwerfen, hieße, die Fakten zu verdrehen. Stolz und oft erwähnt er, dass seine Tochter ihres Mannes wegen zum Judentum konvertiert ist. Seinen offenbar alles andere als dummen oder erfolglosen jüdischen Schwiegersohn Jared Kushner holt er jetzt ins Zentrum der Macht. Einige andere Spitzenpositionen wurden ebenfalls mit Juden besetzt. Zum Beispiel der neue US-Botschafter in Israel. Der steht Netanjahu politisch so nah, dass es von der israelischen Opposition und der liberalen US-jüdischen Gemeinschaft Proteste hagelte.

friedensprozess Wird Trump, wie angekündigt, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen? Vielleicht ja, vielleicht nein. Man wird sehen. Sollte es geschehen, wird weltweit lautes Entsetzen einsetzen. Es wird binnen Kurzem aber auch wieder abebben und »business as usual« folgen. Ohne negative oder positive Folgen für den sogenannten Friedensprozess. Der hängt nämlich nicht von der Botschaftsgeografie ab, sondern von der politischen Strategie der nationalen, regionalen und globalen Akteure.

Strategisches Ziel der US-, EU-, UN- und deutschen Nahostpolitik ist seit rund drei Jahrzehnten die Zweistaatenlösung. Hier Israel, dort Palästina. Dass diese Strategie zu einer wirklichen Lösung führt, wird stets behauptet und nie bewiesen. Es werden nicht einmal die elementaren Fragen gestellt. Auch nicht in Deutschland. Werden sie gedacht? Dazu gehörte: Soll das Westjordanland in diesem Falle siedlerfrei respektive »judenfrei« sein?

Scheinfein drückt man sich vor diesem geschichtsmoralisch und geschichtssprachlich hochheiklen Thema. Es zu erörtern, führt zwangsläufig zur nächsten Frage: Was geschähe mit den arabisch-palästinensischen Israelis, wenn alle jüdischen Siedler »Palästina« verlassen müssten? Dann dies: Kann es angesichts der Todfeindschaft von Fatah (heute tonangebend im Westjordanland) und Hamas (seit 2007 terrortonangebend im Gazastreifen) überhaupt ein Palästina geben? Werden es zwei Palästinas? Oder wird die Hamas auch im Westjordanland die Macht übernehmen? Durch Wahlen oder mit Waffen?

Und wie wollen, können oder würden die wenig interventionswilligen Obama-Amerikaner, Europäer, Deutsche, gar die UN, Israel vor Raketen oder Tunnel-Terror sowohl aus dem Gazastreifen als auch aus dem Westjordanland sowie der libanesischen Hisbollah schützen oder gar das Land verteidigen? Sie würden, wie in Syrien, weinen, viel reden, wegschauen und nichts Ernsthaftes unternehmen.

Neubeginn Ergo: Dass Trump die vermeintlichen Friedensweisheiten, die eben keinen Frieden brachten, infrage stellt, rechtfertigt wahrlich keine Angst vor dem Untergang des Morgenlandes. Im Gegenteil, ein neuer Ansatz könnte im besten Fall den Karren aus der Sackgasse führen.

Nahost vor Trump: Die Region brennt, Blut fließt in Strömen, Obamas Regierung agierte und reagierte von 2009 mal mit Zick und mal mit Zack, auf jeden Fall bis heute rat- und machtlos. Die traditionellen Verbündeten Israel, Ägypten, Saudi-Arabien und die Golfstaaten wurden – zu Recht oder nicht – verprellt, ohne neue zu gewinnen.

Obama vollzog durch das Atomabkommen die faktische Aussöhnung mit dem Iran. Teheran profitiert hiervon nicht nur wirtschaftlich. Es umzingelt inzwischen militärisch und politisch, direkt oder indirekt, folgende Staaten: Israel, die Saudis, die Golfstaaten und Ägypten. Irans Partner sind dabei die libanesisch-schiitische Hisbollah, Assads Syrien, der schiitisch dominierte Irak und die jemenitischen Schiiten. Aktiv unterstützt der Iran zudem schiitische Umstürzler in Bahrain sowie im östlichen Saudi-Arabien. Und als Vermittler haben sich die USA unter Obama sowohl bezüglich des Syrien- als auch Israel-Palästina-Konflikts selbst an den Rand gedrängt.

Man muss kein Trump-Fan sein, um festzustellen: Horror-Vorhersagen gehören zum menschheitsgeschichtlich üblichen und längst bekannten Getöse. Sie stammen von schlechten Verlierern und besonders von den jeweils entmachteten Gegeneliten und ihren Anhängern. Unter »Eliten« sind Positions- und Meinungseliten zu verstehen. Gleiches gilt für unkritisch übernommene Horror-Überlieferungen. Sie stammen von den zuvor entmachteten und dann an die Macht zurückgekehrten Positionseliten.

Und Trump? Wait and see!

Der Autor ist Historiker. Zuletzt erschien von ihm »Zivilcourage: Wie der Staat seine Bürger im Stich lässt«.

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