Potsdam

Europäisch-israelischer Dialog

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Knessetsprecher Yuli Edelstein in der Villa Schöningen

Aktualisiert am 15.01.2016, 12:44

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Der eine ist Israeli, Jude, gehört der konservativen Likud-Partei an, stammt aus der ehemaligen Sowjetunion. Der andere ist Deutscher, katholischer Prägung, Sozialdemokrat aus Würselen bei Aachen.

Zwei recht unterschiedliche Persönlichkeiten kamen am Donnerstagabend in der Villa Schöningen in Potsdam zum europäisch-israelischen Dialog zusammen: Yuli Edelstein, Präsident des israelischen Parlaments, der Knesset, und Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. Bei dem von Axel-Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner moderierten Gespräch wurden – trotz kollegialer Freundlichkeit der beiden Politiker – die unterschiedlichen Perspektiven Israels und Europas deutlich.

Edelstein weist die ständige Kritik Europas an der israelischen Politik zurück. Schulz hält Israel übergroße Empfindlichkeit vor. Schulz verweist schon mal darauf, dass die israelischen Siedlungen illegal seien. Edelstein wohnt in einer solchen im Westjordanland. Martin Schulz nannte Israels Siedlungspolitik an diesem Abend dann auch einen »der brisantesten Punkte im Verhältnis zwischen der EU und Israel«.

Rede Es war nicht die erste Begegnung der beiden. Im Februar 2014 besuchte Schulz Jerusalem und sorgte damals mit seiner Rede in der Knesset für einen Eklat: Der EU-Parlamentspräsident hatte darin kritisiert, dass den Palästinensern im Gazastreifen die unbegrenzte Bewegungsfreiheit verwehrt werde. Zudem hatte er davon gesprochen, dass Israelis im Schnitt täglich 70 Liter Wasser verbrauchen könnten, Palästinenser gerade einmal 17. Es kam zu Tumulten, Abgeordnete verließen unter Protest den Saal.

Darauf nun von Döpfner angesprochen, betonte Schulz, dass es sich um eine »pro-israelische« Rede gehandelt habe, für die es auch viel Zuspruch gab. Und das strittige Wasserthema habe er als Frage formuliert, nicht als Statement oder Kommentar. Die überwiegende Mehrheit der Knessetabgeordneten habe dies auch so verstanden.

Integration
Ein anderes Thema des Gesprächs war die aktuelle Flüchtlingsdebatte. Dies brachte beide zu der Frage, was Europa von den Integrationsleistungen des Staates Israel, der in den vergangenen Jahrzehnten Millionen Zuwanderer aus aller Welt aufgenommen hat, lernen kann. Yuli Edelstein sagte, dass man bereits im Austausch sei: »Das ist definitiv in beiderseitigem Interesse.«

Der Dialog dieses Abends sei nur ein Auftakt gewesen, sagte Mathias Döpfner. Die Villa Schöningen, 2009 wiedereröffnet als Ort permanenter Ausstellungen, soll in Zukunft auch weiteren europäisch-israelischen Begegnungen dienen, mit einer Reihe von Gesprächen, Lesungen, Konzerten und Ausstellungen. ja

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