Pegida

Alle sind bedroht

Die Gefahr, die von der neuen Rechten ausgeht, richtet sich gegen die gesamte offene Gesellschaft

22.10.2015 – von Christoph GiesaChristoph Giesa

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Der rechte Hass scheint wieder zu Deutschland zu gehören. Zumindest tritt er spätestens seit einem Jahr, seit der Gründung von Pegida, wieder zunehmend aggressiv zutage. Dabei sollte man sich nicht täuschen lassen: Nur weil die selbsternannten Verteidiger des christlich-jüdischen Abendlands vorgeben, bloß gegen den Islam, die »Lügenpresse« und die »linksgrünversiffte Politik« zu kämpfen, ist man auch dann, wenn man zu keiner dieser Gruppen gehört, alles andere als sicher.

Das gilt auch für die Juden, die man bei Pegida und AfD vorgibt besonders schützen zu wollen. Der unsägliche Satz des Schriftstellers Akif Pirinçci von der jüngsten Pegida-Demo, als er unter Jubel von KZs sprach, die gerade außer Betrieb seien, lässt aber durchblicken, was diese Bekenntnisse im Ernstfall noch zählen dürften.

Die definierten Gegner der Neuen Rechten sind daher einzig als Stellvertreter zu verstehen. Sie stehen für alles, was Pegida, AfD und Co. zutiefst ablehnen: Minderheiten jeder Art, den manchmal zähen Meinungsstreit der Demokraten und die pluralistische, offene Gesellschaft insgesamt.

Das Gesellschaftsmodell, das sich die typischen Montagsspaziergänger und Hassbriefschreiber stattdessen vorstellen, lässt sich schon erahnen, wenn man schaut, wer hier gefeiert wird. Vor allem Wladimir Putin und Victor Orbán haben viele Anhänger – und deren Politik ist nicht nur zunehmend autoritär und homophob, nationalistisch und aggressiv, antiwestlich und antiliberal, sondern richtet sich auch gezielt gegen Minderheiten, seien es nun Muslime, Sinti und Roma oder Juden.

Putin Natürlich würden neurechte Vordenker wie Mitläufer gleichermaßen empört abstreiten, dass sie antidemokratische Zielsetzungen verfolgen. Weil sie wissen, dass ihnen diese Offenheit schaden würde. Sie deuten daher das Handeln von Putins Russland, Orbáns Ungarn – und ihr eigenes natürlich auch – in heroische Abwehrschlachten gegen den Islam, die überbordende Bürokratie, den Ausverkauf der Werte an sich um. Russland wird so plötzlich zum Hort der Freiheit, wo man noch Glühbirnen und Mentholzigaretten kaufen kann und wo man sich erfolgreich gegen übergriffige Homosexuelle zur Wehr setzt. Ungarn wird zum Bollwerk gegen den Islamismus. Und AfD, Pegida und Co. zum letzten Strohhalm derer, denen der »öffentlich-rechtliche Meinungsterror« den Mund verbietet.

Diese Logik hat einen nicht zu unterschätzenden Charme für diejenigen, die sie in die Welt tragen: Sie gerieren sich als Opfer, fabulieren von Notwehr – und wer würde bestreiten, dass man sich wehren darf, wenn man allzu sehr bedrängt wird? Auch der Attentäter von Köln hat seine Tat so begründet. Als Opfer glaubt man eben, sich alles erlauben zu dürfen.

Es wäre übrigens ein Fehler, den Grad der Bedrohung für die offene Gesellschaft alleine an den Zahlen der Teilnehmer an den Pegida-Demos oder den Umfrageergebnissen für die AfD festzumachen. Die Basis für einen langfristigen Erfolg des neurechten Gedankenguts sind nicht kurzfristige Wahlerfolge, sondern die Hoheit über den öffentlichen Diskurs. Um das Klima zu vergiften, braucht man keine Mehrheiten im Parlament, das wissen wir sowohl aus der Weimarer Republik als auch aus den frühen 90er-Jahren, als die Republikaner die Stimmung anheizten, aus der dann die Übergriffe von Lichtenhagen, Hoyerswerda, Solingen und Mölln hervorgingen.

Mauerfall Dabei bedient man sich heute nicht einfach als rechtsradikal erkennbaren Slogans. Aus »Ausländer raus« wurde etwa »Wir sind das Volk«, wie bei Pegida oft skandiert wird. Wer denkt da nicht zunächst an die frohen Stunden des Mauerfalls? Denkt man allerdings zu Ende, was dieser Satz heute bedeutet, muss man erschrecken. Denn was gegenüber einem autoritären Regime legitim sein mag, ist in einer Demokratie plötzlich der autoritäre Anspruch: »Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns.«

Vor diesem Hintergrund ist besonders richtig und wichtig, wenn gerade Juden sich von diesem Gedankengut nicht vereinnahmen lassen. Die historisch durchaus fragwürdige Formel vom »christlich-jüdischen Abendland«, missbraucht nun gar als Kampfbegriff – aus jüdischen Gemeinden ist sie nicht zu hören.

Nur die pluralistische, offene Gesellschaft ist in der Lage, auf Dauer Minderheitenrechte zu schützen. In jedem anderen System ist der effektive Schutz von zahlenmäßig unterlegenen Gruppen immer vom guten Willen der Mehrheit, von der schützenden Hand eines Despoten oder einiger Oligarchen abhängig. Dabei kann es jeden treffen – denn jeder von uns ist irgendwann einmal Minderheit.

Anders gesagt: Wir sind alle potenzielle Opfer des Gesellschaftsmodells, das AfD, Pegida und Co. anstreben. Jeder Angriff auf ein Flüchtlingsheim, jede volksverhetzende Äußerung im Internet, auch der feige Anschlag auf die neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker richtet sich gegen uns alle. Rücken wir also zusammen und zeigen, dass die offene Gesellschaft alles ist, aber kein Schwächling, der seine Feinde ohne Gegenwehr wüten lässt.

Der Autor ist Publizist in Hamburg (»Gefährliche Bürger«, 2015, mit Liane Bednarz).

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