Justiz

Rothschild, Zion etc.

Warum Gerichte oft den Antisemitismusvorwurf kassieren

03.09.2015 – von Elke WittichElke Wittich

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Baron Totschild gibt den Ton an, und er scheißt auf euch Gockel«, singt der deutsche Popstar Xavier Naidoo. »Der Schmock ist’n Fuchs und ihr seid nur Trottel.« Weil er das singt und sich zu dem Text bekennt, ist Naidoo aber kein Antisemit. Auch dass er schon vor den »Reichsbürgern« aufgetreten ist, macht ihn nicht dazu. Ein von Naidoo gegen die in Berlin sitzende Amadeu Antonio Stiftung angestrengtes Verfahren endete jedenfalls kürzlich mit einem Vergleich: Naidoo ist kein Antisemit, manche seiner Textzeilen dürfen jedoch weiterhin als antisemitisch bezeichnet werden.

Anetta Kahane erklärte, ihre Stiftung beobachte mit Sorge, »dass antisemitische Stereotype seit Jahren wieder salonfähig werden und häufig unwidersprochen bleiben«. Der jüngste Fall verweist zum einen darauf, dass es nicht gerade selten Menschen sind, die mit Sprache arbeiten, die mit der Verwendung solcher Stereotype auffallen. Zum anderen, dass sich immer häufiger bestimmter Codes bedient wird, um ja nicht als Antisemit zu gelten.

protokolle Zu den in Deutschland bekannteren Popstars mit Ansichten, die als antisemitisch gelten können, zählt der Schlagersänger Christian Anders. In einem seiner Texte heißt es: »Ich hab die Macht, ich hab das Geld, ich bin der Herrscher dieser Welt. Ich schick euch täglich auf die Rolle, ihr kennt sie nicht, ›die Protokolle‹.« Welche Protokolle er meint, wird klar: »Auf sieben Säulen ruht die Welt, sieben Familien haben das Geld / Ob Rothschild, Cohn oder Donati, man nennt uns auch Illuminati / Mit Aids verseuchen wir die Welt, und machen mit der ›Heilung‹ Geld.«

Anders, der in den 70er-Jahren mit Hits wie »Es fährt ein Zug nach Nirgendwo« große Erfolge feierte, hatte im Jahr 2005 auf Pro7 die Prominenten-Trashshow Die Burg gewonnen. Als danach jedoch seine bedenklichen Liedtexte bekannt wurden, trennte sich der Sender von dem Sänger.

Anders bedient sich oft bestimmter Codes. Etwa wenn er von sich behauptet, den Anschlag auf das World Trade Center 2001, der eine Attacke auf den »Dämon der Gier, des Hasses und der Niedertracht« gewesen sei, vorhergesagt zu haben.

Solche Codes sollen gleich zwei Zwecke erfüllen: Eingeweihte wissen, worum es geht, wenn Worte wie »Ostküste«, »Rothschild«, »Mammon« und »Zionismus« fallen – und können sich, wenn sie zur Rede gestellt werden, zugleich als unschuldige Opfer von »Meinungsdiktatoren«, die die »Antisemitismuskeule« schwingen, präsentieren. Im Internet wird dann gerne mithilfe diverser Links auf einschlägige Publikationen über »jüdische Machenschaften« verwiesen.

Hilfreich bei der Abwehr des Antisemitismusvorwurfs ist, dass deutsche Gerichte manchmal eigenartige Ansichten darüber haben, was unter Antisemitismus zu verstehen ist. In einem Prozess, den der neurechte Journalist Jürgen Elsässer gegen die Publizistin Jutta Ditfurth angestrengt hatte, nachdem sie ihn in einer Fernsehsendung einen »glühenden Antisemiten« genannt hatte, äußerte die zuständige Richterin, Antisemit – noch dazu ein glühender – sei nur »jemand, der mit Überzeugung sich antisemitisch äußert, mit einer Überzeugung, die das Dritte Reich nicht verurteilt«.

In ihrer Urteilsbegründung schrieb sie: »In dieser Bezeichnung kommt zum Ausdruck, dass derjenige die Überzeugungen teilt, die zu der Ermordung von sechs Millionen Juden unter der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft geführt haben, und die Menschen alleine aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft angreifen und für die Übel in der Welt verantwortlich machen.« Was sich gegen den Staat Israel richtet, ist in dieser Logik genauso wenig antisemitisch wie die Verbreitung von Theorien über die Macht der »Rothschilds« oder der »Ostküste«.

Diskussion
In Xavier Naidoos Lied »Raus aus dem Reichstag« empfiehlt er Politikern, das Parlament zu verlassen: »Bewirb dich um ne Stelle im Land hinterm Ärmelkanal.« Sie seien »große Schaumschläger, ekelhafte Blender / Fast so eklig wie eure Cousins, die schlechten Manager«. Zu seinem Auftritt bei einer umstrittenen »Friedensmahnwache« in Berlin sagte er im »Stern«: »Ich lehne nichts ab und will das System nicht stürzen. Ich will nur Diskussionen anstoßen.«

Während es im Verfahren zwischen Jutta Ditfurth und Jürgen Elsässer vermutlich bald in der zweiten Instanz zur Hauptverhandlung kommt, einigten sich die Amadeu Antonio Stiftung und Naidoo – der in früheren Jahren die Stiftung unterstützt hatte – auf einen Vergleich. Wie die Stiftung mitteilt, war ihr Hauptanliegen, »auf die unserer Meinung nach antisemitischen Anknüpfungspunkte« in Naidoos Liedtext hinzuweisen. Das sei gelungen.

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